DDR-Strafanzeige --- §144 (2) Satz 1. StGB-DDR „Entführung von Kindern und Jugendlichen“ „unter Anwendung von List, Drohung und Gewalt“

      DDR-Strafanzeige --- §144 (2) Satz 1. StGB-DDR „Entführung von Kindern und Jugendlichen“ „unter Anwendung von List, Drohung und Gewalt“

      So Leute,

      ich habe mich nun dazu durchgerungen, eine Strafanzeige wegen meiner Heimeinweisung und der Behandlung im Heim zu erstellen. Das aufzuschreiben war eine Qual.
      Letzte Woche habe ich die beim Polizeirevier abgegeben und nu ist sie beim LKA.

      Ich möchte sie hier mit euch (in Auszügen) teilen, denn:
      * ich vermute mal, dass sich nicht jeder von euch mit dem Recht so sehr auseinandergesetzt hat, wie ich das leider musste,
      * ärgerlicherweise wird weiterhin das Gerücht gestreut, dass den Tätern der (DDR-)Vergangenheit nicht mehr beizukommen ist ( !!! LÜGE !!! )
      * und weil ich euch damit hoffentlich einen Ansatz für den Aufbau der Strafanzeige und notwendige Stichwörter gebe, solltet Ihr euch irgendwann auch zur Strafanzeige entschließen.

      Ich habe aus der Version hier fast alle persönlichen Informationen und Straftat-Details entfernt, um das angestrebte Verfahren nicht zu gefährden. Damit ist der Text von 21 Seiten auf 9 Seiten geschrumft. Hätte ich dem LKA noch alle Infos bzgl. der angemerkten Urteile und internationalen Rechtslage vorgekaut, wäre der Originaltext wohl etwa 60-80 Seiten lang. Den Rahmen zur Orientierung habe ich euch aber gelassen, damit ihr es einfacher habt als ich.

      Falls ihr auch vorhabt, selbst eine Anzeige zu erstellen, rate ich euch:
      1.) den Empfänger für "ist alles verjährt" bei euch abzuschalten
      2.) euch Stichpunkte zu machen, diese zu gruppieren und euch daran entlangzuhangeln
      3.) schreibt eure Anzeige selber - detailliert mit allen Punkten - die die Verbrecher falsch gemacht haben
      4.) bloß nicht bei der Polizei diktieren (die Polizisten haben kaum Zeit mit euch an einzelnen Wörtern zu feilen)
      5.) wenn an euch noch weitere Straftaten begangen wurden (Abtreibungen, ...), müsst ihr ins Strafgesetzbuch der DDR schauen
      6.) das Übliche: Zeit nehmen für die eindeutige Ausformulierung; Zeugen (möglichst mit Wohnanschrift) benennen; von der Polizei eine Eingangsbestätigung gem. § 158 Abs. 1 Satz 3+4 geben lassen

      An sich braucht ihr keinen Bammel wegen der Zeit haben, denn was die Verbrechen der DDR bzgl. der Einweisung, Unterbringung und Zwangsadoptionen von Heimkindern angeht, war es ein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Das verjährt nicht.
      Natürlich tickt die biologische Uhr bei den Tätern, wie bei uns.


      Ich bin total gespannt, wie die Anzeige gehändelt wird und zu wieviel eigenhändige Aufklärungsarbeit man mich noch zwingen wird. X(

      ################### Hier der (Rahmen-)Text ########################################
      # leider mit zerstörter Formatierung; => einfach in den Anhang schauen ###################
      ###############################################################################

      Abs.: _____ _____

      ___________ __

      _____ _______

      Betreff: Anzeige gegen Unbekannt bzgl.
      Heimeinweisung 1987

      Hiermit erstatte ich, _____ _____,
      Anzeige gegen Unbekannt.

      Ich erstatte diese Anzeige aus
      folgerichtigen Gründen, welche fern von Rache, Missgunst o.Ä.
      liegen. Erst jetzt habe ich die entsprechenden ausreichenden
      Kenntnisse über die strafrechtlich relevanten Abläufe und die
      gesetzlichen Grundlagen, um die Anzeige plausibel zu formulieren.
      Bzgl. zivilprozesslicher Vorschriften und Ansprüche habe ich z.Z.
      keine genügenden Kenntnisse und lasse sie daher in dieser Anzeige
      vorerst weg.

      Aus meiner persönlichen,
      nicht-fachlichen Sicht als Betroffener vermute ich die Verletzung
      folgender Gesetze durch die unten geschilderten Taten:

      §144 (2) Satz 1. StGB-DDR
      „Entführung von Kindern und Jugendlichen“ „unter
      Anwendung von List, Drohung und Gewalt“ - in Verbindung mit -

      §144 (2) Satz 2. StGB-DDR
      „erhebliche Schädigung des Kindes oder des Jugendlichen
      fahrlässig verursacht“ - UND -


      §
      142. „Verletzung von Erziehungspflichten“ (1) Satz
      2. StGB-DDR „… oder eine andere Rechtspflicht, für die
      körperliche, geistige oder sittliche Entwicklung eines Kindes oder
      Jugendlichen zu sorgen, mißachtet, indem er“ „das Kind oder den
      Jugendlichen mißhandelt“ - UND -


      § 131.
      „Freiheitsberaubung“ (1)+(2) StGB-DDR„Wer einen
      Menschen einsperrt oder auf andere Weise rechtswidrig der
      persönlichen Freiheit beraubt“ „ … die Freiheitsberaubung …
      auf andere, die Menschenwürde besonders verletzende Art und Weise
      begeht“ - UND -


      § 137. „Beleidigung“
      StGB-DDR „Eine
      Beleidigung begeht, wer die persönliche Würde eines Menschen durch
      Beschimpfungen, Tätlichkeiten, unsittliche Belästigungen oder
      andere Handlungen grob mißachtet“ - UND -


      § 138 „Verleumdung“
      StGB-DDR „wer
      wider besseres Wissen Unwahrheiten … vorbringt oder verbreitet,
      die geeignet sind, das gesellschaftliche Ansehen eines Menschen …
      herabzusetzen.“ - UND -


      § 139 „Verfolgung
      von Beleidigungen und Verleumdungen“ (2) StGB-DDR „Wenn die
      Tat nach Art und Auswirkung sowie der Schuld und der Persönlichkeit
      des Täters eine schwerwiegende Verletzung der Rechte des
      Geschädigten oder der Beziehungen zwischen den Menschen darstellt“
      - UND -


      § 115 „Vorsätzliche
      Körperverletzung“
      StGB-DDR - UND -


      § 120 „Verletzung
      der Obhutspflicht“ (1) „Wer einen Menschen, der unter seiner
      Obhut steht oder für dessen Unterbringung, Betreuung oder
      Behandlung er zu sorgen hat, … in hilfloser Lage läßt,“ - UND
      -


      § 244 „Rechtsbeugung“
      StGB-DDR „…
      Mitarbeiter eines Untersuchungsorgans gesetzwidrig … zuungunsten
      eines Beteiligten …“ - UND -


      § 240 „Urkundenfälschung“
      (1)+(3) StGB-DDR
      „… eine unechte Urkunde herstellt …“ + „echte Urkunde ist
      eine schriftliche … Erklärung, die in Ausübung dienstlicher oder
      sonstiger beruflicher Befugnisse … ausgestellt wurde - und … die
      rechtserhebliche Tatsache beweist“ - UND -


      § 241a „ Fälschung oder
      Vernichtung beweiserheblicher Daten“
      StGB-DDR „… zur
      Täuschung im Rechtsverkehr Daten,
      die rechtserhebliche Tatsachen beweisen,
      vernichtet oder verfälscht…“ - UND -


      Art. 19 (2) Verfassung-DDR (2) „Achtung und Schutz der
      Würde und Freiheit der Persönlichkeit“ - UND -


      §40 „Inhalt des Beschlusses“
      (1) JHVO der DDR „ … ihre gesetzliche Grundlage, … “ -
      UND -


      § 39 „Beratung und
      Entscheidung“ (1) JHVO der DDR „Im Ergebnis seiner
      Beratungen … “ - UND -


      § 39 „Beratung und
      Entscheidung“ (2) JHVO der DDR „ … aus den Beratungen
      ergebenden Entscheidungen … “ - UND -


      „Anordnung über ärztliche
      Begutachtungen“ der DDR - UND -


      § 129 „Nötigung“ (1)
      StGB-DDR „Wer
      einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem
      schweren Nachteil zu einem bestimmten Verhalten zwingt, …“ -
      UND -


      § 132 „Menschenhandel“(1)
      StGB-DDR „
      … rechtswidrig zum Aufenthalt in bestimmten Gebieten zwingt …„
      [Anm.: ist seit 1968 Ersatz für § 234 RStGB
      „Sklaverei/Leibeigenschaft/Zwangsarbeit“]


      Daneben können sich durch Ihre Ermittlungen eventuell noch
      weitere strafrechtlich relevante Tatbestände ergeben.

      Die Verfolgung der Taten gemäß dem DDR-Strafrecht ist dadurch
      gerechtfertigt, da die Haupttat A) §144 (2) Satz 1. StGB-DDR
      „Entführung von Kindern und Jugendlichen“ „unter Anwendung von
      List, Drohung und Gewalt“
      i.V.m. den o.g. weiteren Paragraphen und Artikeln ein international
      anerkanntes Verbrechen gegen die Menschlichkeit
      darstellt. Die Einordnung als nicht-einfachgesetztliche Straftaten
      rührt daher, dass die Verantwortlichen die Taten zum Zweck der
      gezielten staatlichen Verfolgung gegen eine identifizierbare
      Bevölkerungsgruppe – missliebige Kinder und Jugendliche – durch
      die DDR-Jugendhilfe mit tatübergreifenden Gemeinsamkeiten begangen
      haben (siehe Definitionen seit 1946). In diese
      identifizierbare Bevölkerungsgruppe fiel ich ebenfalls rein. Ich
      weise ausdrücklich darauf hin, dass der Straftatbestand „Verbrechen
      gegen die Menschlichkeit“ nicht zwangsläufig mit
      Kriegshandlungen in Verbindung steht, wie bekannte Urteile zeigen!

      Die gesetzliche Grundlage zur Verfolgung der unten geschilderten
      Taten u.a. als Verbrechen gegen die Menschlichkeit besteht weiterhin
      und wurde seit 1990 bereits in mehreren entsprechenden
      Fällen höchstrichterlich bestätigt,
      da:

      die Verjährung für Verbrechen
      gegen die Menschlichkeit mindestens auf dem Staatsgebiet der ehem.
      DDR durch die folgenden gesetzlichen/vertraglichen Regelungen
      dauerhaft ausgesetzt ist:

      § 84 „Ausschluß
      der Verjährung für Verbrechen gegen … die Menschlichkeit …“
      StGB-DDR - UND -


      Einigungsvertrag:
      Art 9 „Fortgeltendes Recht der Deutschen Demokratischen
      Republik“ (2) Das in Anlage II aufgeführte Recht der
      Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit den dort genannten
      Maßgaben in Kraft, soweit es mit dem Grundgesetz unter
      Berücksichtigung dieses Vertrags sowie mit dem unmittelbar
      geltenden Recht der Europäischen Gemeinschaften vereinbar ist.
      - UND -


      Einigungsvertrag: „Anlage II Kap III C I Anlage II
      Kapitel III Sachgebiet C - Strafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht
      Abschnitt I“ Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen
      Republik bleibt in Kraft: 1. §§ 84, 149, 153 bis 155, 238
      des Strafgesetzbuches der Deutschen Demokratischen Republik
      - StGB - vom 12. Januar 1968 in der Neufassung vom 14. Dezember
      1988 (GBl. I 1989 Nr. 3 S. 33), geändert durch das 6.
      Strafrechtsänderungsgesetz vom 29. Juni 1990 (GBl. I Nr. 39 S.
      526) - UND -


      Gesetz zur Einführung des
      Völkerstrafgesetzbuches (BGBl Jg. 2002 Teil I Nr. 42)
      § 7 „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ (1) Sätze
      5, 9 und 10




      die Verjährung von Straftaten
      durch staatliche Behinderung der Strafverfolgung ausgesetzt wird,
      siehe:

      §
      83
      „Verjährung der Strafverfolgung“
      StGB-DDR
      - UND -


      „quasigesetzliches Verfolgungshindernis“ BGH 5 StR
      451/99



      Tatgeschehen:

      ICH VERBIETE jegliche Verbreitung von
      hier notwendigerweise preisgegebenen Informationen außerhalb des mit
      dieser Strafanzeige angestrebten Strafverfahrens ohne meine
      ausdrückliche schriftliche Genehmigung.



      !
      Ich werde die mutmaßlich verletzten Gesetze –
      A, A1-A18 – in << >>-Klammern in relativer Nähe
      hinter den betreffenden Taten anmerken.

      Vorlauf und
      Hintergrundinformationen:

      Mein Name ist _____
      _____, geb. am __.__.____ __ ______________. Wohnend gemeldet war ich
      m.W.n. während des gesamten Tatzeitraumes in ____ ______________,
      ________. __ ______:



      In
      den überlieferten Besprechungsbüchern des Spezialkinderheims
      __________ finden sich ausführliche Einträge über
      Rechtsbelehrungen der Mitarbeiter bzgl. des Umgangs dieser mit den
      Insassen, sodass die Mitarbeiter über die rechtlichen Konsequenzen
      der Misshandlungen informiert waren.

      Das Familienleben, an das ich mich bis zum Beginn des Tatzeitraumes
      erinnern kann, war intakt und nur gelegentlich durch
      erfahrungsbedingte Vorbehalte meiner Mutter der DDR gegenüber nicht
      vollständig einheitlich.

      Die Einschulung



      <<A2>>



      Kindergartenbeurteilung



      Die
      Schulnoten



      Tatzeitraum:



      <<A5,
      A6>>



      <<A2>>



      <<A10,A11>>



      <<A(List),A1>>



      <<A9>>



      <<A(List), A1>>



      Es wurde ebenfalls – entgegen der JHVO – im Beschluss unterlassen
      anzugeben, gemäß welcher Maßnahme in § 23 JHVO die Heimeinweisung
      erfolgen soll, sodass dadurch faktisch eine unbefristete
      „Heimerziehung“ (§ 23 (1) f) JHVO ) mit einer eigentlich auf 2
      Jahre begrenzten „Heimerziehung im Spezialheim“ (§ 23 (1) f)
      JHVO ) zu meinen Ungunsten verknüpft wurde. <<A9,
      A13, A14, A15>>



      Ausreiseantrag für sich und uns Kinder beim „auswärtigen Amt“



      <<A(Drohung), A17>>



      <<A(List),A1>>



      <<A9,A13,A14,A15>>



      <<A9,A12,A16>>



      <<A10,A11,A5,A6>>



      Gutachten bzgl. der Ungeeignetheit von Spezialkinderheimen



      <<A9,A16>>



      <<A(Drohung,Gewalt),A1>>



      Eingabe an das Ministerium für Volksbildung um die Heimeinweisung,
      wie durch das DDR-Gesetz vorgesehen, vertrauensvoll
      prüfen<<A(List),A1>>
      und wegen massiver Rechtsverstöße rückgängig machen zu lassen.



      <<A(List),
      A1, A9>>



      <<A9,A12,A5,A6>>



      persönliches Gespräch beim MfV



      <<A9,A16,A13,A14,A15,A5,A6,A12>>

      Im Spezialkinderheim __________ _____________ __________

      ereigneten sich im faktischen Einweisungszeitraum zwischen __.__.____
      und __.__.____ zahlreiche rechtswidrige Vorkommnisse,



      <<A(List),A1,A2,A8>>





      - _____ Medikamente:



      <<A16>>

      - [Thema 2]:



      <<A2,A8,A4,A6,A12>>

      -
      [Thema 3]:



      <<A17,A2>>



      - [Thema 3]:



      <<A2,A12>>



      <<A17>>



      <<A2,A4,A12>>



      <<A2,A7>>



      <<A4,A6>>



      <<A2,A4,A6,A7,A8,A12,A17>>

      - Nachtsport



      <<A2,A7,A12>>



      <<A2,A8,A12>>



      <<A17>>



      <<A17,A2,A7>>



      <<A2>>



      <<A10,A11>>

      -
      Erschöpfung:



      <<A2,A7>>



      <<A2,A8>>



      <<A2,A7>>



      <<A2,A8>>

      -
      Gruppenstrafe:



      <<A2,A17>>

      -
      ____________ ____. Weglaufen:



      <<A2,A17>>

      -
      Zwangsarbeit



      <<A2,A18(Zwangsarbeit),
      A10,A11>>

      -
      Arrestzellen:



      <<A2,A3,A12,A10,A11>>

      -
      Schutzlosigkeit:



      <<A2,A8>>

      -
      Gesundheitsfürsorge:



      <<A2,A7,A8>>

      -
      Diebstahl:



      Folgen:

      *
      Das Ergebnis der schweren Straftaten seitens Schulaufsicht, Schule,
      JH und MfV waren nicht nur die oben beschriebene Beschädigung der
      familiären Beziehungen in meiner Stammfamilie.



      *


      <<A16>>

      *


      *


      *


      *


      *
      Zuletzt gesagt, ist es eine QUAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAAL
      all
      dies hier und in anderen notwendigen Schreiben wiederzugeben, um den
      Verbrechern der Vergangenheit entgegenzutreten. Verschüttete
      Erinnerungen werden getriggert und lösen u.a. zeitweise blanke
      Verzweiflung aus. Für die Erstellung dieser lediglich 20-seitigen
      Anzeige musste ich mich vom __.01.2017 bis zum __.02.2017 mühsam
      vorwärts quälen, trotz bereits vorher existierender chronologischer
      Übersicht.

      Abschluss:

      Als
      abschließende Worte an die ermittelnden Beamten und die
      logischerweise später damit beschäftigte Staatsanwaltschaft möchte
      ich Folgendes sagen:

      Die
      als Erinnerung beschriebenen Passagen basieren auf meinen eigenen
      Erinnerungen, wobei ich mir stets Mühe gegeben habe, sie nicht durch
      fremde „Erzählungen“ korrumpieren zu lassen. Die Erinnerungen
      waren zum Teil unterdrückt, während andere Teile seit der Heimzeit
      oder davor unverändert präsent waren. Ich besitze darüber hinaus
      viele deutliche Erinnerungen, die weit in die Zeit vor der
      Einschulung zurückreichen, welche mich unter anderem sehr effektiv
      mental beschützt haben.

      Da
      ich aber über kein „fotografisches Gedächtnis“ verfüge, sind
      logischerweise Lücken vorhanden. Ich gebe daher keine Garantien
      auf die hundertprozentige Korrektheit der beschriebenen Erinnerungen.
      Es ist daher dringend notwendig, auch z.B. andere Insassen
      __________s zu befragen. Aus Gesprächen mit anderen ehemaligen
      Insassen und deren Angehörigen weiß ich, wie sehr auch der
      Aufenthalt in __________ sie noch heute belastet und bitte Sie
      inständig, wenn nötig sehr behutsam bzgl. der Heimzeit zu fragen,
      um die Schäden nicht zu vergrößern.

      Sollten
      Sie an einzelnen belastbaren Beweisen in Form von z.B. DDR-Dokumenten
      für die Ermittlungen zu einem bestimmten Einzelaspekt interessiert
      sein, kann ich Ihnen diese in Kopie auf Anfrage zukommen lassen.

      Was
      von mir angemerkte Urteile und rechtliche Zusammenhänge z.B. bzgl.
      der „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ angeht, gehe ich fest
      davon aus, dass sie diese nicht bei mir erfragen, da Ihnen die
      entsprechenden öffentlichen Quellen ebenfalls zur Verfügung stehen
      – nur als eines von sehr vielen Beispielen die „Neue Justiz“ ab
      1947.

      Ohne
      juristisch ins Detail zu gehen, bitte ich Sie sehr höflich
      mich rechtzeitig und ohne explizite Aufforderung über alle
      Entwicklungen bzgl. dieser Anzeige aufzuklären, zu denen ich –
      z.B. gemäß STPO, ZPO oder EKMR – informiert werden
      kann/muss/darf. Dies betrifft insbesondere die Einstellung des
      Ermittlungsverfahrens.

      Falls
      Sie diese aufforderungslose Aufklärung nicht leisten können oder
      wollen, bitte ich um eine Begründung dafür zu Beginn der
      Ermittlungen.

      _______,
      den____________

      __________

      _____
      _____

      Zeugenliste:

      Schule
      xyz

      Frau
      ____ - Horterzieherin



      Frau
      _. _____ - Klassenlehrerin

      Frau
      _____ __________ - Direktor

      Herr
      _______ _____ - stellvertretender Direktor



      Spezialkinderheim

      Die
      Namen des Personals von __________ stammen z.T. aus Erinnerungen
      anderer Personen, die im Internet zu finden sind. Daher kann die
      Schreibweise variieren. Es sind auch nicht alle Anstellungszeiträume
      zu den einzelnen Personen klar.



      Herr
      ______ __________ - Heimleiter Spezialkinderheim __________

      Frau
      __________ - Sekretärin Heimleitung

      Herr
      _____________ - Heimleiter vor __________



      Frau
      ________ __________ ________ - Schulleiterin der Heimschule/Sport

      Herr
      _______ - Hausmeister



      Frau
      ____ - Nachtwache

      Herr
      ____ - Nachtwache

      Herr
      _____ _____ - Gruppenleiter

      Frau
      ______ _____ - Gruppenleiterin

      Frau
      _________ - Betreuer



      Frau
      __________ - Erzieher

      Frau
      ______ - Erzieher

      Herr
      _____ - Erzieher

      ???
      _____ - Erzieher

      ???
      _________ - Erzieher

      Frau
      ______ - Klassenleiterin/Deutsch

      Herr
      ____ - Mathematik

      Frau
      ____ - Schulgarten

      Frau
      ______ - Lehrerin

      Herr
      ____

      Frau
      ________

      ******************************************************************************************************

      1.Beschluss:

      Az.:_____________

      Rat
      der Stadt ______________ - Jugendhilfeausschuß



      Frau
      _____ - Vorsitz des JHA, Leiterin des Referats Jugendhilfe der Stadt
      __

      Herr
      ______ - Rentner

      Herr
      _____________ - Angestellter, Rat des Bezirkes

      Frau
      ________ - Fürsorgerin im Bezirkskrankenhaus



      Frau
      ____ - Direktorin der Sonderschule

      Frau
      ______ - zuständige Jugendfürsorgerin

      Frau
      _____ - Klassenlehrerin

      Frau
      ____________ - Horterzieherin

      Frau
      __________ - Jugendhilfekommission VI

      Herr
      ________ - Jugendhilfekommission VI

      Herr
      _______ - Bahnbetriebswerk __

      Herr
      ____ - IFA-Vertrieb ______________

      2.Beschluss:

      Az.:_____________

      Rat
      des Bezirkes ______________ - Jugendhilfeausschuß



      Herr
      ______ _____ - Jugendfürsorger, Vorsitzender des Jugendhilfeausschuß

      Herr
      _____ _______ - Internatsleiter

      Herr
      _________ _________ - Werkstattleiter

      Herr
      ______ __________ - Heimleiter Spezialkinderheim

      Frau
      ______ _____ - Leiterin des Referats Jugendhilfe der Stadt __

      Eingabe
      bei Ministerium für Volksbildung:

      Az.:_____________

      siehe
      Bundesarchiv DR 2/_____



      „Genossin
      ______“ - Mitarbeiterin MfV

      ******************************************************************************************************

      potentielle
      Zeugen, Behörden mit Bezug zu Heimeinweisungen, Heimaufsicht und
      Gutachterwesen

      Herr
      ____ _____ - Leiter des Referats Jugendhilfe des Rat des Bezirkes __

      Frau
      ______ _____ - Stadtschulrätin

      Bezirksinstitut
      für Sozialhygiene und Organisation des Gesundheitsschutzes

      Dienststelle
      des Bezirksarztes

      Bezirksstelle
      für ärztliches Begutachtungswesen - Arbeit gem. "AO über
      ärztliche Begutachtungen"

      Leitung
      durch Bezirksarzt gem. "AO über ärztliche Begutachtungen"

      Frau
      _____ ______ - Schulpsychiaterin

      Beratungsstelle
      "Fürsorge f. Neurologie"

      Bezirksstelle
      für Heimeinweisung - (Aufgabenbereich unbekannt)

      ABI-Bezirks-Komitee
      - u.a. Inspektion der Kinderheime

      ABI-Kreiskomitee
      - u.a. Inspektion der Kinderheime

      ABI-Kreiskomitee
      ____-Land - u.a. Inspektion der Kinderheime

      Rat
      des Bezirkes ______________ -


      Abt. Volksbildung

      Rat
      der Stadt ______________ -

      Abt.
      Volksbildung -

      Referat
      Jugendhilfe -

      Stadtschulrat
      - oberste Schulaufsicht ?

      Jugendgesundheitsschutz
      - Schularzt

      Liste
      erhältlicher Dokumenten(nicht abschließend):

      Beschluss Jugendhilfe

      Beschwerde gegen Beschluss

      Beschluss Jugendhilfe

      Eingabe an Ministerium gegen Beschluss

      Eingangsbestätigung Eingabe
      Ministerium

      Zeugnisse

      Schriftverkehr „Rat der Stadt __ –
      Jugendhilfe“

      Schriftverkehr
      „_________________________ Rostock“ an „Rat der Stadt __ –
      Jugendhilfe“

      Krankenakte

      JH-Akten Bezirk ______________

      MfV-Akten

      Verwaltungsakten des Spezialkinderheims
      __________

      Ausreiseantrag ___ ______ ___
      __.__.____
      Dateien

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      Tach,
      tut mir auch leid, aber eigentlich war es weniger eine Aufforderung als ein Angebot für einen Rahmen, wenn sich doch noch jemand durchringt. Ich wäre glücklich gewesen, wenn ich das von Anfang an gehabt hätte, und mich nicht durch die Gesetze/Verordnungen und Urteile hätte durchwühlen müssen. Eigentlich hätte ich es vor 27/28 Jahren gebraucht. Dann wären die quälenden Erinnerungen auch noch taufrischer. Tja kann man sich halt nicht aussuchen.

      Hannes schrieb:

      Einzelheiten kann und will ich mir hier sparen


      Mich würden juristische Einzelheiten dazu schon interessieren!

      Und natürlich ist mir klar, dass man versuchen kann, mich an der langen Leine verrotten zu lassen - sollte ich an die falschen Ermittler/Richter/... geraten.
      Aber was soll's, wichtig ist für mich, dass ich am Joch gerüttelt habe. Sollen sich doch die Aufklärer mit den Verbrechern der Vergangenheit gemein machen. Sie haben hinterher die Flecken auf Weste.

      LG vom Widerstand

      Hannes schrieb:

      Hast Du Dich schon mal an eine Beratungstelle gewandt? Diese könnten Dich doch bei Deinem Vorhaben unterstützen und verschiedene Dinge abkürzen.

      mfg Hannes


      Nein habe ich nicht und es wäre vermutlich auch sinnlos, da man landauf-landab nur "ist-verjährt" ins Ohr geträllert bekommt.
      Hätten die unrechtmäßigen Einweisungsbeschlüsse, Zwangsadoptionen, Sterilisationen, Zwangsarbeit, das Verschwindenlassen, die Vernachlässigung Schutzbefohlener, die Misshandlungen, die Arrestzellen, die Medikamentenversuche und die sachfremde Unterbringung nur Einzelne betroffen, dann wäre es tatsächlich verjährt.
      ABER:
      Der Führungskader des Ministeriums für Volksbildung hatte selektiert zwischen denen, die dem Sozialismus in Freiheit nützen und der mit-staatlicher Härte(NS-Wort "Umerziehung") zu verfolgenden klar identifizierbaren Bevölkerungsgruppe - den missliebigen Kindern und Jugendlichen.
      Dass es sich bei den "Umerziehungs"-Massnahmen aufgrund der Machtfülle und Position der MfV, sowie der expliziten MfV-Aussagen in den überlieferten Dokumenten, um eine politische Verfolgung handelt, kann niemand ernsthaft bestreiten.
      Daher greift die "Nichtverjährung" wegen "Verbrechens gegen die Menschlichkeit" aus Gründen der "politischen Verfolgung" (vllt. auch der "religiösen Verfolgung" bei Kindern aus religösen Haushalten.)



      Auf jeden Fall habe ich meine Kontakte.

      Meine Anzeige läuft ja.
      Ich muss nur aufpassen, dass diese Anzeige nicht gecancelt wird.


      mfg

      Hannes schrieb:

      Woher weißt Du das eine Beratung sinnlos ist, wenn Du es nicht selbst versucht hast. Wie Du schreibst hast Du ja Kontakte, dann nutze diese. Ich bin auch sehr interessiert an dem Fortgang in Deiner Sache.

      mfg Hannes

      Ich nutze ja meine Kontakte und bekomme so immer wieder Tipps, an die ich vorher garnicht gedacht hatte.



      Widerstand schrieb:


      Hannes schrieb:

      Einzelheiten kann und will ich mir hier sparen


      Mich würden juristische Einzelheiten dazu schon interessieren!




      Wie gesagt, bin ganz Ohr.
      Aber ich vermute mal, dass du beruflich mit Anzeigen von Anderen zu tun hast und siehst, wie die abgeschmettert werden.

      Hannes schrieb:

      Gesetz zur Rehabilitierung von DDR-Unrecht


      Yupp, kenn ich.
      Bin auch mitten im Thema.
      Leider funktioniert dieses total unmissverständliche Gesetz aber leider nur, wenn man aus einem Bundesland stammt, in dem die Richter das Gesetz auch anwenden wollen.
      Wenn das Gericht dort aber
      • heimlich Dokumente von Quellen beschafft, die mir gegenüber die Existenz der Dokumente leugnen,
      • die vorgelegten Beweise (med. Gutachten, Ausreiseantrag, ...) und den Inhalt daraus nicht anerkennt,
      • Richter mit den Reha-Verfahren beauftragt, die sich scheinbar nicht mit dem DDR-Kinderheim-Rehabilitations-Komplex beschäftigen,
      • , trotz kontinuierlichem Vorkauen meinerseits, partout nicht die seitens meiner JH sogar zugegebenen Rechtsbrüche des minderwertigen DDR-Rechts anerkennen will
      • und sogar dreisterweise per vollständigem Copy-Paste der Staatsanwaltsvorlage zu "seinem eigenen Urteil" kommt, :D
      dann sehe ich dass Teile der Richterschaft kein Interesse daran haben, sich den demokratisch entstandenen Gesetzen zu fügen.
      Ich habe den Gerichten jedenfalls alle notwendigen Unterlagen vorgelegt und ihnen nichts verheimlicht, was eindeutig gegen eine Rehabilitation spricht.

      Und
      zusätzlich kommt noch hinzu, dass die Gerichte bundesweit es schizophrenerweise ablehnten, auch die Unterbringungssituation( Verfall, Gewalt, Belegung, MA-Ausbildung, Strafmaßnahmen, Isolation, ...) und die Zweckbestimmung des jeweiligen Heimtyps durch das MfV im Reha-Verfahren zu betrachten.

      Und
      alle kriminellen Maßnahmen (Missbrauch, schwerste Körperverletzungen, Zwangsarbeit, ...) durch die Heim-Belegschaft wurden - bis auf einen Fall in Sachsen - nicht gesühnt, obwohl das System Margot-Honecker die Straftaten nicht nur politisch begünstigt hat, sondern eindeutig aktiv politisch gefördert/eingeführt hat.


      Das lasse ich so nicht auf mir sitzen. :cursing: <<<--- Der Satz da war übrigens gar nicht auf einen Post bezogen !!!


      widerborstige Grüße vom Widerstand

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      Ein Gesetz ist nie perfekt, allerdings hat sich Inder letzten Zeit hinsichtlich der Rehabilitierung vieles getan und verbessert. Große Unterschiede hinsichtlich der Rechtsprechung in den einzelnen Bundesländern gibt es nach meinen Erfahrungen allerdings nicht. Die Rechtsprechung erlogt neutral und vorurteilsfrei, außerdem kann man ja Widerspruch einlegen, wenn Du mit dem Ergebnis nicht einverstanden bist. Wenn Deiner Meinung nach das Gericht seine Pflichten derart grob verletzt hat, kannst Du dagegen vorgehen. Mit Unterstellungen und bloßen Behauptungen wirst Du nie Dein Ziel erreichen. Überdenke noch einmal in Ruhe Deine hier geschriebenen Texte und bleibe sachlich. Anderen Betroffenen, die sich noch in laufenden Verfahren befinden, erweist Du damit keinen Dienst.



      mfg Hannes
      Die Wahrheit liegt irgendwo in der Mitte - zwischen den Statements von Widerstand und Hannes.

      Man kann festhalten, dass in Sachsen-Anhalt bei Spezialheimen automatisch rehabilitiert wird (bei wenigen Ausnahmen), das ist Ralf Webers Verdienst. In Brandenburg erfolgt eine Verhältnismäßigkeitsprüfung, die bei Spezialheimen wohl in der Regel auch zu einer Rehabilitierung führt (gerichtsentscheidungen.berlin-…&doc.price=0.0#focuspoint).

      In den anderen Bundesländern sind die Chancen, rehabilitiert zu werden, hingegen schlecht, wenn man nicht politisch verfolgt wurde. Und in Mecklenburg-Vorpommern sind die Chancen besonders schlecht, weil die Rehabilitierungsgerichte unfähig sind, das muss man schon sagen. Insoweit hat Widerstand auf jeden Fall Recht. Man kann sich ja mal die jüngsten veröffentlichten Rehabilitierungsentscheidungen des OLG Rostock anschauen. Und gegen Entscheidungen des OLG gibt es kein ordentliches Rechtsmittel.

      Dass bei der Rehabilitierung viel im Argen liegt, sieht man ja schon daran, dass 2014 das Bundesverfassungsgericht drei Entscheidungen zu diesem Thema getroffen hat und zusätzlich der Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin noch eine weitere. Regelmäßig kommen die Gerichte ihrer Ermittlungspflicht nicht nach und stützen sich allein auf die vom Antragsteller vorgelegten und ein paar lustlos von Archiven angeforderten Unterlagen - ob die vollständig sind oder woanders auch noch Unterlagen liegen, ist den Gerichten egal. Zeugen und Sachverständige kommen sowieso nicht zu Wort.

      Naja, und dass die Rechtsprechung immer vorurteilsfrei erfolgt, kann man auch bezweifeln. Ich empfehle mal das Buch von Riedel-Krekeler zur Rehabilitierung von Heimkindern. Dort kommen Richter und Staatsanwälte zu Wort und sagen, was sie über Heimkinder denken (u.a. "lügen doch sowieso alle!").

      Aber wenn Hannes positive Beispiele kennt, ist es bestimmt für alle interessant, mehr darüber zu erfahren. Vielleicht kannst Du, Hannes, hier ein paar Fälle vorstellen?

      Grüße

      Benutzer2017

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      Sorry, habe erst jetzt Zeit zu antworten.

      Hannes schrieb:

      außerdem kann man ja Widerspruch einlegen, wenn Du mit dem Ergebnis nicht einverstanden bist. Wenn Deiner Meinung nach das Gericht seine Pflichten derart grob verletzt hat, kannst Du dagegen vorgehen.

      Meiner Meinung nach ist das aber eine ganz falsche Interpretation der Aufgabe der "Beschwerdeinstanzen" Oberlandesgericht, Bundesverfassungsgericht und EGMR/"Human Rights Committee". Es ist doch weder der Zweck dieser Instanzen, dass man sich als Betroffener dort hindurchklagt, bis einem das Ergebnis passt, noch dass die Gegenseite einen Betroffenen versucht über den langen Instanzenweg mürbe zu machen.
      Zweck ist doch eigentlich, dass die höheren Instanzen angerufen werden, wenn etwas mit der Arbeitsweise der unteren Instanzen nicht stimmt (Willkür, unverhältnismäßige Entscheidungen, vergessene Beweismittel, fehlerhafte Besetzung der Richter, ... ).

      Hannes schrieb:

      bleibe sachlich.

      Was ich hier geschrieben habe, ist so sachlich wie ich es hier im Rahmen unseres Forums halten kann. Das Problem, dir meine angemessene Sachlichkeit zu beweisen - sollte ich jemals Lust darauf haben - , liegt daran, dass du weder meine Familiengeschichte, meine Heimgeschichte, mein weit fortgeschrittenes StrRehaG-Verfahren noch meine anderen notwendigen Recherche-Aktivitäten zu diesem aufgenötigten Thema kennen kannst. Die notwendigen Personenkreise kennen die Details. Auch was die von den Gesetzen, dem überpositivem Recht und den höchstrichterlichen Entscheidungen her theoretisch bestehende Rechtslage angeht, habe ich mich bisher soweit wie mir möglich schlau gemacht und versucht das hier immer sachlich zu schreiben.


      Benutzer2017 schrieb:

      Naja, und dass die Rechtsprechung immer vorurteilsfrei erfolgt, kann man auch bezweifeln. Ich empfehle mal das Buch von Riedel-Krekeler zur Rehabilitierung von Heimkindern. Dort kommen Richter und Staatsanwälte zu Wort und sagen, was sie über Heimkinder denken (u.a. "lügen doch sowieso alle!").


      Zuerst einmal, Danke!
      Wenn's gehen würde hätte ich gerne 5 "likes" für deinen gesamten Post als Zusammenfassung gegeben.
      Bzgl. des hochinteressanten, empfehlenswerten Buchs "Die Rehabilitierung ehemaliger Heimkinder der DDR nach dem Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetz" von Anne-Luise Riedel-Krekeler:
      google.de/search?q=Riedel-Krek…hop&sa=X&biw=1280&bih=900

      Ich hänge leider etwas hinterher mit dem Lesen, deshalb habe ich diese Stelle noch nicht gefunden. Oh, hätte ich diese Teststelle doch blos eher gefunden.

      LG
      Ohne Sachlichkeit keine konstruktive Diskussion, diese vemisse ich leider sehr in diesem Thema. Ich habe mich seit vielen Jahren aktiv und mit vielen Erfolgen auch für ehemalige Heimkinder eigesetzt. Diese Beiträge erinnern mich zu sehr an den Herrn Robby B. Jede noch so kleine Kritik wird unsachlich beantwortet. Wer glaubt unter dem Deckmantel der Anonymität Unterstellungen und Unwahrheiten verbreiten zu können, der irrt gewaltig. Diese Verhalten schadet sowohl dem Forum, als der Sache ehemaliger Heimkinder. An dieser Stelle scheide ich aus diesem Disput aus und werde meinen Einsatz an dieser Stelle nicht weiter verschwenden.


      mfg Hannes

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von „Hannes“ ()

      Hannes, ich kenne André persönlich..., und er ist im großen und ganzen sachlich..., ich unterstütze Ihn derzeit bei seiner strafrechtlichen Rehabilitation...

      Wir können uns, sofern gewünscht, sehr gerne austauschen..., aber immer im Einklang für alle Betroffenen...

      Freundlichst, René
      @Hannes
      Ich muss gestehen, dass ich mir dein Profil angesehen habe.
      Das passiert normalerweise - wenn's hochkommt (!!!) - bei 5% aller mit denen ich hier schreibe.
      Bei dir stand in dem Popup-Infofenster nämlich, dass du "Historiker" bist.
      Bedauerlicherweise habe ich bei einer oberflächlichen Google-Books-Suche keine Bücher gefunden, die eindeutig von dir sind.
      Würde mich doch sehr interessieren, was du so alles geschrieben hast.
      Stattdessen habe ich bei Google unter "Hannes Buchta"+"DDR" das hier gefunden:
      de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Botschafter_der_DDR
      Da wird ein Hannes Buchta für die Jahre 1979–1983 als Leiter der DDR-Interessenvertretung in Chile angegeben.
      Nu frag ich mich fieberhaft, ob das mehr als eine Namensähnlichkeit ist.
      Wäre m.M.n. mit ~ 27 Jahren schon ein recht junges Alter, um "Botschafter" in Chile zu sein.

      Falls aber doch, ........... :D

      ich habe tausend Fragen an nen Insider.
      • Wie war der organisatorische Aufbau des "Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten"?
      • Welche Hauptabteilungen gab es, welche Aufgaben hatten sie und welche Bezeichnungen trugen sie?
      • Wie erfolgte die Koordination des "Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten" mit dem "Ministerium für Volksbildung" - besonders mit der "Hauptabteilung Internationale Verbindungen (HA IV)" ?
      • Warum wurde die DDR bei der UNO (z.T.) vom "Ministerium für Volksbildung Hauptabteilung Internationale Verbindungen (HA IV)" vertreten ????
      • Wie fand die vorbereitende Datensammlung für die Pflicht-Berichterstattung an die UN-Kommitees für die CCPR und CESCR statt?
      • Welche Stationen in den o.g. Ministerien durchliefen die Pflicht-Berichte an die UNO?
      • Welche Kenntnis hatte Margot Honecker über den Inhalt der Pflicht-Berichte an die UNO?
      • ...
      • ..
      • .
      • und noch so viele Fragen mehr

      neugierige Grüße

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von „Widerstand“ ()

      Widerstand schrieb:

      Nu frag ich mich fieberhaft, ob das mehr als eine Namensähnlichkeit ist.
      Wäre m.M.n. mit ~ 27 Jahren schon ein recht junges Alter, um "Botschafter" in Chile zu sein.

      Falls aber doch, ...........

      ich habe tausend Fragen an nen Insider.

      Wie war der organisatorische Aufbau des "Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten"?
      Welche Hauptabteilungen gab es, welche Aufgaben hatten sie und welche Bezeichnungen trugen sie?
      Wie erfolgte die Koordination des "Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten" mit dem "Ministerium für Volksbildung" - besonders mit der "Hauptabteilung Internationale Verbindungen (HA IV)" ?
      Warum wurde die DDR bei der UNO (z.T.) vom "Ministerium für Volksbildung Hauptabteilung Internationale Verbindungen (HA IV)" vertreten ????
      Wie fand die vorbereitende Datensammlung für die Pflicht-Berichterstattung an die UN-Kommitees für die CCPR und CESCR statt?
      Welche Stationen in den o.g. Ministerien durchliefen die Pflicht-Berichte an die UNO?
      Welche Kenntnis hatte Margot Honecker über den Inhalt der Pflicht-Berichte an die UNO?
      ...
      ..
      .
      und noch so viele Fragen mehr


      neugierige Grüße


      Wird das jetzt (D)ein persönlicher Rachefeldzug, weil (Dir) mal jemand Katusch gegeben hat?

      Hannes, lass Dich nicht darauf ein. Ich denke Du könntest einigen hier noch hilfreich zur Seite stehen, und befürchte, das Du hier eventuell die Segel streichen könntest.
      Meinungsverschiedenheiten gehören hier her, aber wie Du schon sagst...
      In dieses brisante gehört Sachlichkeit. Unbedingt.