Hat Deutschland nicht ähnliche Probleme?

Sailor, ich versuche mal eine Antwort auf Deine schwierige Frage:
Warum wird das in anderen Ländern nicht auch so gemacht?
Ich denke, dass liegt an dem Grundgesetz: Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Entfaltung.

Die Sache ist ja die: wo fängt Diskriminierung an und wo das Recht auf freie Entfaltung?

uschi1071 schrieb:

Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Entfaltung.

Die Sache ist ja die: wo fängt Diskriminierung an und wo das Recht auf freie Entfaltung?

Solange er sich an die, im Land geltende Gesetze hält.
Bei uns hier in DK gibt es die gleichen Probleme, was die Ausländerkriminalität angeht. Aber für einen "Rausschmiss" aus Dänemark muss man schon sehr gegen das Gesetz verstossen. Als im Jahr nach dem Attentat auf das WTC, die 18-30 jährigen in Kopenhagen im Autocorso mit wehenden Fahnen ihren "Sieg" feierten, wurden diese dabei Gefilmt und im im laufe der anschliessenden Zeit ebenfalls des Landes verwiesen. Natürlich gab es auch einige darunter, die anschliessend der Meinung waren, das diese "Siegesfeier mit Autocorso" wohl nicht gerade eine gute Idee war und diesen Vorfall "Bedauerten". Da dieses "Bedauern" wohl in erster Linie aus Angst vor einer Ausweisung aus Dänemark war, hatte dann zur Folge, das auch diese Leute hier Ausgewiesen wurden.

Ganz Besonders in den Städten, wo die "Nahost-Flüchtlinge" in grösseren Siedlungen mehr "Komprimiert Wohnen, ist die Kriminalität um ein vielfaches gestiegen. Aber bisher hat noch kein Land ein "Allheilmittel" gegen diese Entwicklung gefunden. Trotzdem sollte man aber nicht Vergessen, das immer noch der Grossteil dieser Ausländer, sich an die hiesigen Gesetze hält. Was einen aber doch schon sehr Nachdenklich machen sollte, ist die Tatsache, das in Dänischen Gefängnissen, über 35% Insassen sind, die aus dem Nahen osten, oder aus dem Ex-Jugoslawien kommen. Ich könnte mir schon Vorstellen, das es in Deutschland nicht viel anders Aussieht.

Gruss der alte

Hallo der alte.
Es wird hier in Deutschland genau so sein wie in DK.Hier haben die Ausländerbehörde Angst vor den Demonstranten die ja jeden und einen ob er ein Verbrechen begangen hat oder nicht.Ihre Meinung ist,kommt alle zu uns.Ich wäre auch dafür,das man alle die zweimal mit den Gesetz in Verbindung kam,in ihr Heimatland zurück Befördert werden.Auch die Ausländer die Landfriedensbruch begehen.Die Hassprediger sollten als erster
Ausgewiesen werden.Das sind doch diejenigen,die unsere Jugend Verführt um in den Nahen Osten zu gehen und für eine Sache Kämpfen,die ihr nicht Angeht.

Eigentlich gibt es die Deutsche Gesetzgebung her , Ausländer auszuweisen oder abzuschieben ! Traut sich nur keiner mehr..................

Die Ausweisung aus Deutschland - Ihre Voraussetzungen und Folgen.Die Ausweisung ist eine weitere Form der Beendigung des Aufenthalts in Deutschland.Der Zweck der Ausweisung besteht darin, einen Ausländer, der durch sein Verhalten die öffentliche Sicherheit und Ordnung beeinträchtigt hat, zur Ausreise zu zwingen, um so weitere Störungen durch ihn zu verhindern.Durch die Ausweisung erlischt die Aufenthaltsgenehmigung. Als Ausländer haben Sie dann kein Recht mehr, sich in Deutschland aufzuhalten und sind verpflichtet, innerhalb der Ihnen gesetzten Frist auszureisen. Kommt man dieser Pflicht zur Ausreise nicht freiwillig nach, so kann sie zwangsweise durch eine Abschiebung durchgesetzt werden.

Wann man als Ausländer aus Deutschland ausgewiesen werden muss oder kann, ist gesetzlich geregelt.Die §§ 45 - 47 Ausländergesetz sehen drei Formen der Ausweisung vor:

zwingende Ausweisung
Beim Vorliegen von einer der in § 47 Abs. 1 AuslG aufgezählten Voraussetzungen muss ein Ausländer aus Deutschland ausgewiesen werden.
Diese Gründe, die eine Ausweisung zwingend nach sich ziehen, sind:

• rechtskräftige Verurteilung wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe von mindestens drei Jahren
• mehrfache rechtskräftige Verurteilungen wegen vorsätzlicher Straftaten innerhalb von fünf Jahren zu Freiheits- oder Jugendstrafen von zusammen mindestens drei Jahren
• Anordnung von Sicherheitsverwahrung
• rechtskräftige Verurteilung zu einer Freiheits- oder Jugendstrafe von mindestens zwei Jahren ohne Bewährungwegen einer vorsätzlichen Straftat nach dem Betäubungsmittelgesetz
• wegen Landfriedensbruches

Regelausweisung
In weniger schweren Fällen von Vergehen und Verbrechen sieht das Ausländergesetz vor, dass ein Ausländer in der Regel ausgewiesen werden muss.

• Ein weniger schwerer Fall liegt vor bei rechtskräftiger Verurteilung wegen einer oder mehrerer vorsätzlicher Straftaten zu einer Jugendstrafe von mindestens zwei Jahren ohne Bewährung oder zu einerFreiheitsstrafe ohne Bewährung
• Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz, ausgenommen der Eigenverbrauch von Drogen
• Beteiligung an Gewalttätigkeiten gegen Menschen oder Sachen, die im Rahmen einer verbotenen oder aufgelösten öffentlichen Versammlung oder eines verbotenen oder aufgelösten Aufzugs aus einer Menschenmenge in einer die öffentliche Sicherheitgefährdenden Weise mit vereinten Kräften begangen werden

Begeht ein Ausländer einen der aufgezählten Verstöße, so wird er in der Regel ausgewiesen. Dies bedeutet, dass die Behörde grundsätzlich kein Ermessen hat bei der Frage, ob eine Ausweisung erfolgen soll.Ein Absehen von der Ausweisung kann hier nur in besonderen Einzelfällen erfolgen. Dazu müssen Umstände vorliegen, die eine Ausnahmesituation darstellen und die vermutete Gefährlichkeit des Ausländers widerlegen.

Ausweisung nach Ermessen der Behörde
Jeder Ausländer, der die öffentliche Sicherheit und Ordnung oder ein sonstiges erhebliches Interesse Deutschlands beeinträchtigt, kann nach dem Ermessen der Behördeausgewiesen werden.
Eine solche Beeinträchtigung liegt u.a. vor, wenn der Ausländer

• die freiheitliche demokratische Grundordnung oder die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet (Terrorismus)
• sich bei der Verfolgung politischer Ziele an Gewalttätigkeiten beteiligt, öffentlich zur Gewaltanwendung aufruft oder mit Gewaltanwendung droht
• mehrfach gegen Rechtsvorschriften, gerichtliche oder behördliche Entscheidungen und Verfügungen verstossen hat
• Heroin, Kokain oder ein vergleichbares Betäubungsmittel konsumiert und eine Entziehung verweigert
• durch sein Verhalten die öffentliche Gesundheit gefährdet oder längerfristig (mehr als sechs Monate) obdachlos ist
• Sozialhilfe für sich oder seine unterhaltspflichtigen Angehörigen in Anspruch nimmt oder in Anspruch nehmen muss
• Hilfe zur Erziehung außerhalb der eigenen Familie oder Hilfe für junge Volljährige nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch erhält; das gilt nicht für einen Minderjährigen, dessen Eltern oder dessen allein personensorgeberechtigter Elternteil sich rechtmäßig im Bundesgebiet aufhalten

Ist eine solche Beeinträchtigung gegeben, so entscheidet die zuständige Ausländerbehörde unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls nach ihrem Ermessen über die Ausweisung.Bei dieser Entscheidung hat die Behörde die bisherige Dauer des rechtmäßigen Aufenthalts, die schutzwürdigen persönlichen, wirtschaftlichen und sonstigen Bindungen des Ausländers, die Folgen der Ausweisung für die Familienangehörigen und die Duldungsgründe des § 55 Abs. 2 AuslG zu berücksichtigen.

Deutschland schiebt nach Angaben der Bundesregierung zu wenige Flüchtlinge ab. Ein Sprecher des Innenministeriums erklärte auf Anfrage der "Welt": "In der Durchsetzung der Ausreisepflicht besteht derzeit ein erhebliches Vollzugsdefizit." Viele Menschen würden "dauerhaft im Bundesgebiet verbleiben, auch wenn sie unter keinem Gesichtspunkt – auch nicht humanitär – für ein Aufenthaltsrecht infrage kommen".

Die geringe Zahl der Abschiebungen ist nach Angaben des Ministeriums ein Hauptgrund für die stark angestiegenen Flüchtlingszahlen. In Übereinstimmung mit Erkenntnissen auf EU-Ebene gehe man davon aus, dass das "bestehende Vollzugsdefizit im Bereich der Aufenthaltsbeendigung ein wesentlicher Sog-Faktor nach Deutschland ist". Auch Schleuser würden raten, einen Asylantrag in der Bundesrepublik zu stellen, weil Abschiebungen hierzulande "oftmals nicht durchgesetzt" werden

welt.de/politik/deutschland/ar…ockt-Fluechtlinge-an.html

Ja aber wir brauchen doch die Fachkräfte hier!

Es ist einfach ein Fakt, das bestimmte Kulturkreise (nicht Religionen) außerhalb ihres Herkunftsgebietes als nicht massenkompatibel erweisen. Entweder sie errichten hier Parallelwelten in denen sie leben wie zuhause und schaffen Zustände, vor denen sie eben noch geflohen sind; oder sie erheben den Anspruch, das sich die Erde um sie dreht und jeder der abweicht entweder mit "was guggst du" voll konkret angesprochen oder gleich als "Schweinefresser" bezeichnet wird.

Gibt es natürlich nicht, wenn man ÜberzeugtInnen, MigrationsbeauftragtInnen, GrünInnen und Leute befragt, die ihr Geld damit verdienen.

Dabei ist der gesetzliche Rahmen noch nicht einmal ausschlaggebend, auch wenn die martialisch anmutenden Situationsbeschreibungen von VSA-Angehörigen ihre Wirkung nicht verfehlen.
In der Familie und damit weitestgehend außerhalb der gesetzlichen Reglung entsteht das Problem. Welche Frau bestimmter Herkunft würde ihren Besitzer ... ähm geliebten Ehemann schon anzeigen, weil er ihr die Pille verbietet? Sicher nur sehr sehr wenige. Also werden sie jährlich schwanger, die bunte Republik Deutschland begrüßt den Schwund des Fachkräftemangels und zahlt fleißig Kindergeld, das der Kindsvater dann im Kiez umsetzt. Und wenn die Kinder dann erwachsen sind und aus Liebe heiraten, dreht sich die Schraube weiter.
Im Prinzip ist alles im gesetzlichen Rahmen. Jaja

Übrigens ist einer der Gründe warum "biodeutsche Frauen", wie es aus den aufgerissenen Mündern fachlich und ideologisch verbogener ähm gestählter grünen GenderkennerInnen heißt, weniger Kinder bekommen als die anderen, nicht in der sozialen Frage begründet sondern vielmehr darin, das sie das Recht haben selbst zu entscheiden, ob sie Mütter werden wollen oder nicht. Sowas aber auch!

Max, Du hast nen Fan
Aber achte doch ein bisschen auf Sensibilität, wenn Du hier Personen ansprichst. Das würde mir noch mehr gefallen.
Nicht jeder versteht Deine Texte so, wie Du sie meinst und es könnte zu streit führen.

Nun aber zum Thema, da es wieder hoch gekramt wurde:
Ich hörte in den nachrichten, dass man überlegt, Kirchensteuer für Muslime einzuführen.
Da frage ich mich: warum kommt solch eine Idee erst jetzt? Wie lange leben Muslime schon bei uns? Und wie lange predigt man etwas von Integration? Gehören nicht gleiche Pflichten auch dazu?

Das war vor paar Tagen - ich frage mich, warum da noch kein Aufschrei oder heftige Diskussionen gab.
Meine zwei Thesen:

a) Es ist bisher ja eh nur eine Idee und man ist sich sicher, dass es eh nicht umgesetzt wird.

b) Die meisten verdienen so geringfügig, dass sie von Steuern befreit sind oder aber, sie vom Staat bezahlt werden und es den Muslimen daher egal ist, da dann ja der Staat diese Steuern übernimmt.


welt.de/newsticker/dpa_nt/info…nsteuer-fuer-Muslime.html