Betrüger, Diebe und Hehler gezwungen Vermögen herauszurücken. – Wer ist dagegen?

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      Betrüger, Diebe und Hehler gezwungen Vermögen herauszurücken. – Wer ist dagegen?

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      »Sicherstellung und Einziehung von Erträgen aus Straftaten in der Europäischen Union«

      Wann hat man das erste mal oder auch das letzte mal in Deutschland, in Österreich oder in der Schweiz

      das Vermögen aus mutmaßlichen kriminellen Einkünften

      das Vermögen aus mutmaßlichen illegalen Einahmen

      die Erträge aus mutmaßlichen kriminellen Aktivitäten

      die Erträge aus mutmaßlichen illegalen Geschäften

      die Erträge aus mutmaßlicher Arbeitsausbeutung

      die Erträge aus mutmaßlichem Menschenhandel

      die Erträge aus mutmaßlicher Sklaverei

      die Erträge aus mutmaßlicher Zwangsarbeit

      die Erträge aus mutmaßlicher gesetzwidriger Bereicherung

      von Einzelpersonen oder Geschäftsunternehmen und Firmen beschlagnahmt und zu Gunsten ihrer betrogenen und bestohlenen Opfer angewandt, d.h. in Form einer „gerechten und angemessen Entschädigung“ diesen ihren Opfern zukommen lassen ?

      Ist so etwas schon mal geschehen in Deutschland, Österreich oder der Schweiz ?

      Wer weiß von wegweisenden Fallbeispielen und diesbezüglichen Gerichtsurteilen, bitte ?

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      Eine Verhandlung oder ein Verfahren ohne QUALIFIZIERTEN juristischen Rechtsbeistand, Recht und Gesetz ist wie ein Gebäude ohne Fundament – ein Kartenhaus.

      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
      Ein Denkmal in Musik gesetzt

      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.

      Dieser Beitrag wurde bereits 4 mal editiert, zuletzt von „Martini“ ()

      ja hat es gegeben
      siehe Nürnberger Urteile und auch später. Da du anscheinend genug Zeit hast suchmal bei Google Kannst uns ja dann berichten wie erfolgreich du warst und dann alles hier reinkopieren.
      Ich persönlich finde einige deiner Beiträge schon sehr intressant und lesenswert, aber bitte müll doch nicht alles zu mit ewig langen texten.
      wie gesagt das ist meine Meinung.

      Danke

      Betrüger, Diebe und Hehler gezwungen Vermögen herauszurücken. – Wer ist dagegen?

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      Hier handelt es sich um die Beschlagnahmung widerrechtlich erlangten Vermögens !DieseBeschlagnahmungoderKonfiskationkrimmineller Einkünfte nennt sich hier Abschöpfungoder Gewinnabschöpfungsowohl wie auch Rückgewinnungshilfeseitens der Ermittlungsbehörden und Strafverfolgungsbehörden.

      Transparency International Deutschland e.V.
      Die Koalition gegen Korruption

      Mai 2010

      @ http://www.transparency.de/Straftaten-duerfen-sich-nicht.1740.0.html

      Druckversion @ http://www.transparency.de/index.php?id=1740&type=98

      Transparency International Deutschland e.V.

      „Straftaten dürfen sich nicht lohnen“
      - Vermögensabschöpfung als Mittel zur Korruptionsbekämpfung


      Korruption stellt ein von besonderem Gewinnstreben gekennzeichnetes Kriminalitätsfeld dar. Doch die Ermittlungen sind schwierig und eine lückenlose Aufklärung meist nicht möglich. Unter diesen Vorzeichen wäre es der Öffentlichkeit nur schwer zu vermitteln, wenn sich für verurteilte Korruptionstäter ihre Taten lohnten. Um dies zu verhindern, bietet das Strafrecht eine Reihe von Eigentumsund Vermögenssanktionen.

      Durch den Verfall (Paragraph 73 ff. StGB) soll ein unrechtmäßig erlangter Vermögenszuwachs abgeschöpft werden. Gegenstände, die durch eine vorsätzliche Tat „hervorgebracht oder zu ihrer Begehung oder Vorbereitung gebraucht worden oder bestimmt gewesen sind“, können eingezogen werden (Paragraph 74 ff. StGB). Um zu verhindern, dass vor einer Verurteilung Vermögensbestandteile beiseite geschafft werden, stellt die Strafprozessordnung in Paragraph 111b ff. ein spezielles Sicherungsinstrumentarium zur Verfügung.

      Die Gewinnabschöpfung dient nicht vordringlich dazu, das Staatssäckel zu füllen, sondern vielmehr der präventiven Abschöpfung der Gewinne aus Straftaten und um Eigentumsansprüche der Opfer über die Ermittlungen hinaus zu wahren (Rückgewinnungshilfe). Bisherige Erfahrungen zeigen, dass gerade die Vermögensabschöpfung die Täter subjektiv härter trifft als Geldstrafen oder Freiheitsstrafen auf Bewährung. Die Einziehung der lieb gewonnenen „Harley“ oder der Verfall des prall gefüllten Schweizer Bankkontos wirken erzieherischer als die Verurteilung zu zwei Jahren Freiheitsstrafe auf Bewährung.

      Laut dem Bundeslagebild Vermögensabschöpfung wurden 2008 367 Millionen Euro vorläufig gesichert. Besonders beachtlich dabei: Bei nur 69 Sicherungen im Deliktsbereich Korruption – das sind weniger als ein Prozent aller Sicherungen – konnten etwa drei Prozent (11,3 Millionen Euro) der Gesamtsumme gesichert werden. Dies bedeutet einen durchschnittlichen Wert je Sicherung von 185.000 Euro. Die Quote aus geschätzten Gewinnen und vorläufig gesicherten Vermögenswerten liegt zwischen vier und neun Prozent.

      Seit über zehn Jahren gibt es bundesweit Fachdienststellen „Finanz- und Vermögensabschöpfung“ bei Polizei, Zoll und Justiz. In den letzten fünf Jahren hat es viele Versuche gegeben, die Vermögensabschöpfung und insbesondere die Rückgewinnungshilfe zu optimieren. Neben gesetzgeberischen Initiativen wurde die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Staatsanwaltschaften weiter intensiviert. Trotzdem ist es nicht gelungen, die Abschöpfungszahlen umfassend und kontinuierlich auszubauen.

      Ausblick und Optimierungsmöglichkeiten

      Schon allein aufgrund der hohen Sicherungsquoten ist das Abschöpfungspotential bei Wirtschafts- und insbesondere bei Korruptionsstraftaten enorm. Doch Vermögensermittlungen bedeuten immer Mehrarbeit für die ohnehin stark belasteten Strafverfolgungsbehörden. Deshalb drängt Transparency Deutschland auf eine angemessene und zeitlich beständige Personalausstattung bei den Fachdienststellen für Vermögensabschöpfung und auf eine Erhöhung von Zeitpensen der Staatsanwälte, um einen Anreiz für intensive Vermögensermittlungen zu schaffen.

      Im Bereich der Polizei führen hohe Fluktuationsraten zum Verlust von langjährigem Erfahrungs- und Fachwissen. Die Vermögensabschöpferstellen, die meist umfangreiches juristisches, betriebswirtschaftliches und steuerrechtliches Wissen voraussetzen, sollten angemessen bewertet sein, um die Rekrutierung von qualifiziertem Personal zu erleichtern. Ausgebildete Vermögensabschöpfer sichern im Schnitt deutlich mehr Gelder als andere Polizeivollzugskräfte (laut BKA-Lagebild Vermögensabschöpfung 2008 35.670 Euro gegenüber 9.968 Euro).

      Positiv zu bewerten sind neue Modelle zur Verteilung abgeschöpfter Vermögenswerte. In einigen Bundesländern wurden Quoten eingeführt, um den Strafverfolgungsbehörden gesicherte Gelder zu gewähren, die dann beispielsweise in die Intensivierung der Vermögensabschöpfung oder andere kriminalpolitische Projekte fließen.

      Für eine bundesweit einheitliche BKA-Statistik müssen neben Zahlen aus den Ländern auch Justizdaten der Bundesebene einbezogen werden. Wünschenswert wären auch Verbesserungen bei der internationalen Rechtshilfe. Weil der Aufwand für ein Rechtshilfeersuchen oft unverhältnismäßig hoch ist und Erfolge lange auf sich warten lassen, nutzen Staatsanwaltschaften dieses Instrument noch zu wenig.

      Denny Müller ist Mitglied der Arbeitsgruppe Strafverfolgung bei Transparency Deutschland.

      Dieser Artikel ist im
      Scheinwerfer 47 (S. 12) vom Mai 2010 erschienen.
      ______________________________________________________

      Transparency International Deutschland e.V.
      Alte Schönhauser Str. 44
      D-10119 Berlin
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      Tel: 030-549898-0
      http://www.transparency.de


      Scheinwerfer @ http://www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Rundbriefe/Scheinwerfer_47_II_2010_Finanzmarktkrise.pdf


      Und ein interessantes Fallbeispiel – was „Diebesgut“ betrifft – aus der Schweiz ( Fr. 05.10.2012 ) @ http://www.finews.ch/news/finanzplatz/9647-schweiz-will-honorar-datendieb-wolfgang-u-besteuern


      Unter all diesen bisher in diesem Thread, sowohl wie auch in anderen relevanten Threads geschilderten Umständen, hier jetzt erst einmal auf die Bundesrepublik Deutschland / Westdeutschland bezogen, sollen die Kirchen, und alle anderen an widerrechtlich erlangten Vermögen Teilhabenden und Beteiligteneinschließlich allen involvierten »Heimkinder-Zwangarbeit-Firmen« ! , denn nicht nur der reine Gewinn, aber auch Ersparnisse sowohl Einsparnisse aufgrund des Einsatzes von »Heimkinder-Zwangsarbeitern«, sind, m.E., ebenso Vermögen ! , wiederrechtlich erlangtes Vermögen ( unlawfully acquired and accumulated assests and wealth ! ) !ihre Beute aus nachkriegsdeutscher »Heimkinder-Zwangsarbeit« behalten dürfen ? --- Andere Straftäter – ganz normale Bürger die sich zum Straftäter machen – dürfen ihre Beute aus Straftaten doch auch nicht behalten, oder ?

      Wer in Deutschland also will sich dafür einsetzen und darum bemühen, dass zukünftig nicht nur die Kirchen und ihre Verbündeten, sondern alle Straftäter, „rechtswidrig und widerechtlich erlangtes Vermögenbehalten dürfen ?

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      Dieser Beitrag wurde bereits 7 mal editiert, zuletzt von „Martini“ ()

      Martini schrieb:

      »Sicherstellung und Einziehung von Erträgen aus Straftaten in der Europäischen Union«


      Die sind übrigens auch im EU-Recht sehr bewandert:
      Sozietät Michael Kobras (Auch in Deutschland zugelassen)
      23-25 O´Connell St
      NSW 2000 AUS-Sydney
      Tel. +61 (0)2 - 9223 9399
      Fax. +61 (0)2 - 9223 4729
      Bestimmt bekommst Du dort eine verbindliche Auskunft und entsprechende Vertretung, wenn sie Dein Anliegen für erfolgreich halten.
      Viel Glück und ich bin gespannt was Du uns zu berichten weiß, wenn Du Dein Ansinnen vorgelegt hast.

      Betrüger, Diebe und Hehler gezwungen Vermögen herauszurücken. – Wer ist dagegen?

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      Betrüger, Diebe und Hehler gezwungen Vermögen herauszurücken. – Wer ist dagegen?

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      Dieser Thread »Betrüger, Diebe und Hehler gezwungen Vermögen herauszurücken. – Wer ist dagegen?« und der dazugehörige Thread »Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ?« wurde von mir »martini«, dem seit 1964 in Australien ansässigen Australier Martin MITCHELL ( ehemaliges Heimkind der 1960er Jahre in Westdeutschland – einer von ca ingesamt 800.000 solcher Heimkinder in den meistens von den Kirchen betriebenen ʹSozialeinrichtungenʹ wo »Heimkinder-Zwangsarbeit« an der Tagesordnung war ) ganz speziell in Bezug auf die damalige masiv gewinnbringende und auf Gewinnmaximierung ausgerichtete westdeutsche HEIMERZIEHUNG eröffnet um erneut aufzuzeichnen und noch einmal hervorzuheben worum es hier eigentlich geht:

      Es geht um die aus ARBEITSAUSBEUTING / ZWANGSARBEIT masiv gewinnbringende und gewinnmaximierende WertschöpfungWertschöpfung durch ARBEITSAUSBEUTING / ZWANGSARBEIT die eingesperrte unentlohnte Kinder und Jugendliche in vielen hunderten geschlossenen Einrichtungen unter Anwendung von massivem Druck und Gewalt gezwungen wurden zu verichten.

      Die Einnahmen aus dieser ArbeitZWANGSARBEIT !gingen einzig und allein in die Taschen, Bankkonten und Tresore aller beteiligten Ausbeuter / Sklavenhalter / Sklaventreiber und ihre beteiligten Hehler und dieses daraus erlangterechtswidrig und widerechtlich erlangte Vermögen“ ( unlawfully acquired and accumulated assests and wealth ! ) wird auch noch heute von diesen Betrügern, Dieben und Hehlern verwertet.

      Ehemalige Heimkinder verlangeneine gerechte und angemessene Entschädigungfür das ihnen angetane Unrecht und Leid --- und das dazu notwendige Vermögen siegerecht und angemessen zu entschädigenist vorhanden, weiterhin in den Händen der Verbrecher, der Verursacher des ihnen angetanen Unrechts und Leids. – Darum geht es hier in diesem von mir eröffneten Thread, sowohl wie auch in dem anderen kürzlich von mir eröffneten Thread. – Darum geht es in allen meinen Threads !

      Und was diese Debatte / Diskussion selbst betrifft, um Denkanstöße zu geben, dazu brauche ich keinen Anwalt.

      Anwälte sind für formelle Verhandlungen über die Höhe der Entschädigung da, aber das wollen die Verbrecher ja nicht: Entschädigung zahlen oder mit Anwälten auf Opferseite verhandeln. Die Verbrecher selbst wollen weiterhin den Ton angeben und wie eh und jeh die Opfer weiterhin ausbeuterisch bevormunden und über sie bestimmen.

      Wollt Ihr mir sagen „Da ist einfach einfach nichts zu machen gegen diese Verbrecher.“ ?
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      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von „Martini“ () aus folgendem Grund: grammatische Verbesserung

      Über das Salvator Kollege Klausheide sagte der spätere Heimleiter Pater Minas in einem Interviewe am 17.9.2007

      O-Ton, Pater Alfons Minas, Salvatorianer:

      Pater A. Minas

      »Hier, in der Reihe, stand ein Transportband. Die Lampenteile wurden zusammengebaut, und dann wieder hat die Firma Hella sie abgeholt, wenn sie fertig waren.«



      Tausende Akten von Heimkindern hängen im Archiv des Heims. Tausende dürften gearbeitet haben für Konzerne wie Hella. Als Pater Minas 1971 Direktor des Heims wurde, kündigte er die Zusammenarbeit mit dem Unternehmen aus dem westfälischen Lippstadt. Hella sei darüber nicht begeistert gewesen.

      O-Ton, Pater Alfons Minas, Salvatorianer:

      »Ich denke, dass wir auch finanziell Vorteile davon hatten.«

      Frage: Inwiefern?

      O-Ton, Pater Alfons Minas, Salvatorianer:

      »Ja, dadurch das die Arbeit im Heim, die hier geleistet worden ist, etwas kostengünstiger war, als wenn sie die Arbeit in Lippstadt, in eigener Regie hätten durchführen müssen.«

      Frage: Bedeutet das für Sie, dass Hella eine moralische Verpflichtung hätte, die Leute entschädigen müsste?

      O-Ton, Pater Alfons Minas, Salvatorianer:

      »Mit einen Beitrag zu leisten, dass die Leute entschädigt werden können.«

      Etliche Konzerne zählen ehemalige Heimkinder im Internet auf, für die sie arbeiten mussten: große Namen aus dem Wirtschaftswunderdeutschland. Auf Nachfrage von REPORT MAINZ lassen sie wissen, dass es keine Unterlagen mehr aus der Zeit gäbe.

      Hella gehört heute zu den größten Automobilzulieferern weltweit. Von der Heimkinderproblematik will man hier allerdings noch nie etwas gehört haben.


      Der Pressesprecher der Hella Werke dazu:

      O-Ton, Ulrich Köster, Hella-Pressesprecher:

      »Diese Ergebnisse und Erkenntnisse sind für uns neu. Deswegen können wir sie auch nicht bewerten.«

      Frage: Gibt es da eine moralische Verpflichtung jetzt zu reagieren und unter Umständen auch Entschädigungen zu leisten?

      O-Ton, Ulrich Köster, Hella-Pressesprecher:

      U. Köster

      »Wenn wir Ergebnisse und Erkenntnisse haben, können wir auch dazu Stellung nehmen.«



      EINE STELLUNGNAHME GABEN DER PRESSESPRECHER DER HELLA WERKE U.KÖSTER DANN DOCH NIE AB
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      Es ist ein Spiel auf Zeit. Zeit, die die Heimkinder nicht mehr haben. Sie wollen, dass Staat, Kirchen und Unternehmen gerade stehen für erlittenes Unrecht.
      Inzwischen sucht der Petitionsausschuss des Bundestages nach einer Lösung. Doch noch gibt es zu wenig lautstarke Fürsprecher wie Gitta Trauernicht. Die Jugendministerin aus Schleswig-Holstein geißelt das Konzept kirchlicher und staatlicher Heime damals.

      O-Ton, Gitta Trauernicht, SPD, Jugendministerin Schleswig-Holstein:

      G. Trauernicht

      »Das hat in weiten Teilen Menschen entwürdigt, sie ohne Grund in Heime gebracht, ungeeignete pädagogische Mittel angewandt, Menschen gebrochen.«

      Jetzt will sie wissenschaftlich aufarbeiten lassen, wie Jugendliche damals in Erziehungsheimen ausgebeutet wurden.

      O-Ton, Gitta Trauernicht, SPD, Jugendministerin Schleswig-Holstein:

      »Es geht aber auch darum, ganz materiell zu fragen, wie kann man wieder gutmachen. Und diese sehr grundsätzliche Frage der Entschädigung, die muss geklärt werden.«


      Link
      Na ja Martini, bei Deiner unbeschreiblichen Arroganz brauchst Du wirklich keine anwaltliche Beratung. Deine Einstellung scheint ja fest zementiert zu sein. Dann stellt sich nur die Frage – mir jedenfalls, wieso noch eine Diskussion?

      Ebenso frage ich mich: wieso sprichst Du andere an und wirst nicht selbst tätig? Das dies problemlos möglich ist, weisst Du ja selbst. Notfalls könntest Du Deinen "Duzfreund Witti" fragen.


      Martini schrieb:

      Wer in Deutschland also will sich dafür einsetzen und darum bemühen, dass zukünftig nicht nur die Kirchen und ihre Verbündeten, sondern alle Straftäter, „rechtswidrig und widerechtlich erlangtes Vermögen“ behalten dürfen ?


      Zu Aiken und ihren Artikel von 2007: wie so oft: Thema verfehlt. Es geht nicht um eine moralische Bewertung (Moral ist nicht einklagbar) oder um die Fernsehsendung: „Wünsch Dir was“. Es geht um Fakten.


      1. Hehlerei setzt den Tatbestand des wissentlichen Bereicherns voraus.
      a.) Tatbestand kann aber nur sein, wenn der Tatbestand so im Gesetz festgelegt ist.
      b.) Zueignung kann nur der, der sich als Eigentümer gebärdet um den fremden Gegenstand an dem er sich bereichert hat, für sich gewinnbringend zu veräußern. dadurch, das diese erwirtschaftete Geld wieder in das System flossen, entfällt die Bereicherung.(Ein Nachweis, das Gelder zur Bereicherung dienten, ist nicht beweisbar. Hören/sagen ist nicht relevant.)
      c.Das gleiche Problem besteht bei einer Unterschlagung. Unterschlagung setzt Veruntreuung voraus. Veruntreuung aber eine Absichtserklärung, das ich jemanden Güter anvertraue, mit der Prämisse, das ich das Anvertraute nach einer gewissen Zeit zurück bekomme bzw. mit dem Überlassen wird in meinem Sinne verfahren.Dazu braucht es aber eine Willenskundgebung.


      2. Kann ein Dieb nicht gleichzeitig Hehler sein.Hier gilt die Wahlfeststellung. Entweder haben die entsprechenden Behörden mich bestohlen, dann waren sie zu keinem Zeitpunkt der Hehler. Oder sie waren Hehler, doch wer dann der Dieb? Ohne Straftatbestand keine Hehlerei und umgedreht.

      3. Banden- bzw. gewerbliche Hehlerei setzt voraus, das sich eine Bande, mindestens aber 3 Personen zusammen schließen um als Mitglied sich zur fortgesetzten Begehung von Raub, Diebstahl und/oder Hehlerei zu verbinden, um sich eine fortlaufende Einnahmequelle mit dem Ziel der persönlichen Bereicherung zu schaffen. D.h. aber nicht, das alle Beteiligten der Hehlerei schuldig sind.

      4. Handelt ein „Hehler“ im Interesse des Diebs, ist es keine Hehlerei sondern wahrscheinlich nur eine Absatzhilfe, weil er weisungsgebunden handelt.

      5. Täter kann nur eine natürlich Person sein. Bei der Bundesrepublik Deutschland handelt es sich gerade nicht um eine natürlich Person sondern um eine juristische Person, die durch ihre Organe handelt. Hier wären allenfalls "taugliche" Täter, also natürlich Personen, zu finden.




      PS. Es geht mir nicht darum, was ich mir wünsche oder haben möchte. Mir geht es um reale Möglichkeiten. Dies habe ich auch eben Martini geschrieben.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von „ninguno“ ()

      Ninguno ich könnte diesen meinen Beitrag heute, Aussage von Pater Minas und dem Hella Pressesprecher aus 2007 auch in einem anderen Thread setzen.
      Auch wenn ich nicht jedem Beitrag von Martini zustimme, so bist Du derjenige der hinter jedem her ist der nicht nach deinem Munde spricht oder schreibt.
      Die Worte von Pater Minas würden auch in andere Threads passen.

      Egal, um welches Thema es sich handelt von Missbrauch bis hin zu geschlossenen Fürsorgeeinrichtungen in der BRD. Du machst so ziemlich alles nieder, was einige User dazu schreiben.
      Solltest Du so weitermachen, werde ich das Forum verlassen, es reicht jetzt.
      Aiken

      Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von „Aiken“ ()

      Aiken schrieb:

      Ninguno ich könnte diesen meinen Beitrag heute, Aussage von Pater Minas und dem Hella Pressesprecher aus 2007 auch in einem anderen Thread setzen. Der Beitrag sagt doch mehr als tausend Worte.

      Eben nicht. Es ist ein Unterschied, ob ich eine Meinung habe, mir eine Meinung zu eigen mache, oder ob ich allgemeingültige Fakten heran ziehe. Naturgemäß sind natürlich Meinungen, die für mich positiv klingen, eher annehmbar, als Fakten, die leider meinen Vorstellungen nicht entsprechen.
      Oder glaubst Du wirklich, ich würde mich persönlich nicht über einen "Entschädigungssegen" freuen? Nur es sollte auch machbar sein und wenn möglich noch in diesem Leben. Doch dies ist es nun mal nicht - auch wenn ich das gesamte Strafgesetzbuch durchackern würde.

      Oh, eine andere Meinung haben, oder so gar eine Entgegengesetzte ist Niedermachen? Da würde ich aber einmal schleunigst deine Einstellung überdenken. Da stimmt irgend etwas nicht. Oder ist eine andere Meinung haben schon eine Beleidigung?
      Hilfreicher wäre es, wenn Du auf meine Argumente, die ja nicht stimmen müssen, eingehen würdest.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von „ninguno“ () aus folgendem Grund: Antwort auf die Ergänzung von Aiken

      Betrüger, Diebe und Hehler gezwungen Vermögen herauszurücken. – Wer ist dagegen?

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      Wenn jemand dem Heimkind, jedem Heimkind, das Geld stiehlt oder dessen Lohn veruntreut ist er ein Dieb und/oder Betrüger.

      Dies ist geschehen hunderttausendfach wenn nicht millionenfach. --- Diese Straftaten mögen verjährt sein, aber unter Umständen möglicherweise wegen der Vielzahl, dem Umfang und dem System mit dem von dieser Bevölkerungsgruppe „Heimkind“ gestohlen wurde, auch nicht.

      Das Diebesgut ( „rechtswidrig und widerrechtlich erlangtes Vermögen“ ) bleibt immer Diebesgut. Das Diebesgut geht nie in den rechtmäßigen Besitz des Diebes oder des Betrügers über – auch nicht sobald es in seinem Bankkonto oder seinem Tresor oder im Bankkonto oder Tresor eines anderen ist, und zu jeder Zeit danach wenn ein Zweiter oder Dritter es wissentlich auf irgend eine Weise verwertet wird dieser zum Hehler. So ist es im Gesetz festgelegt und durch viele diesbezügliche Gerichtsurteile bestätigt.

      Unendliche Varianten dieses Tatbestandes sind möglich um zum Straftäter zu werden. Und auch wenn nachdem das Geld „gereinigt“ ist bleibt es Diebesgut ( „rechtswidrig und widerrechtlich erlangtes Vermögen“ ) und kann es auch dann noch zur Hehlersubstanz werden; und auch jederzeit schon aus diesem Grund, dass es Diebesgut ist, beschlagnahmt werden.

      Es kann mir doch keiner erzählen, dass es in diesem Zusammenhang keine Straftaten gibt für die die Täter sowohl wie auch die Mittäter auch heute noch belangt werden können und das Diebesgut an die rechtmäßigen Besitzer zurückgeben müßten --- ZUMINDEST das Diebesgut ( „rechtswidrig und widerrechtlich erlangtes Vermögen“ ) zurückgeben müßten.

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      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
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      Betrüger, Diebe und Hehler gezwungen Vermögen herauszurücken. – Wer ist dagegen?

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      BEISPIELDIEBSTAHLVERSUCHTER DIEBSTAHLHEHLEREI

      Beispiel einer ANKLAGESCHRIFT gegen drei Anklagte die gemeinsam in einem Strafprozess vor Gericht stehen und gemeinsam in neun Fällen des besonders schweren Diebstahls, des versuchten Diebstahls, sowohl wie auch, in der Alternative, in neun selbständigen Fällen der gemeinschaftlichen gewerbsmäßigen Hehlerei angeklagt sind.

      @
      http://www.thueringen.de/imperia/md/content/olg/gerichte/verhandlungs__bersicht_mai_2012.pdf

      08.05.2012, 9.00 Uhr, Saal 001 286 Js 8464/08 Schöffengericht

      Tatvorwurf: gemeinschaftlicher Diebstahl in neun besonders schweren Fällen, versuchter Diebstahl oder gemeinschaftliche gewerbsmäßige Hehlerei in neun selbstständigen Fällen.

      Gera, Weida, Triptis, u.a., 2006, 2007:
      Der Angeklagten im Alter von 31 Jahren sowie den beiden Angeklagten im Alter von 34 Jahren wird vorgeworfen, entweder erkennbares Diebesgut zum Zwecke der Veräußerung gelagert oder aber auch selbst bereits die Diebstahlshandlungen begangen zu haben.
      Bei einem Einbruch im Jahre 2006 soll ein Beuteschaden in Höhe von 8319 € entstanden sein, bei einem Diebstahl 2007 von vier Autoreifen von einem Firmengelände in Weida ein Beuteschaden in Höhe von 2600 €, bei einem Einbruch in ein Firmengelände einer Firma in Triptis ein Beuteschaden von 12.207 €, bei einem Einbruch in eine Elektronikgeschäft in Gera ein Beuteschaden von 2000 € sowie ein Sachschaden von 2677 €.
      Ferner soll es weitere Einbrüche in Crimmitschau, Wünschendorf, Berga und Limburg gegeben haben. Das Diebesgut soll ein Garage der Angeklagten eingelagert worden sein, zur Vertuschung dieses Besitzes am Beutegut sei die Garage an ein „Phantom“ vermietet worden.


      Dies nur weil nicht jeder jeden Tag solch eine ANKLAGESCHRIFT sieht und die meisten von uns wohl noch nie solch eine ANKLAGESCHRIFT gesehen haben.

      Ob diese Straftäter wohl, nachdem sie der einen oder anderen Straftat überführt wurden, ihre Beute behalten durften ?

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      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
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      VERFALL (RECHT)

      Was ist die Bedeutung von „Verfall“ ? – Wie viele Bedeutungen von „Verfall“ gibt es ? – Wie viele von euch kennen das Wort „Verfall“ und benutzen es täglich in ihrem gewöhnlichen Sprachgebrauch und wissen auch ganz genau was es bedeutet im juristischen Sinne ? – Ich denke sehr wenige von euch werden es im letzterwähnten Zusammenhang kennen.

      Ich selbst kann mich vage darin erinnern es vielleicht schon mal vor Dekaden ( in meiner Schulzeit noch ) in Zusammenhang mit dem „Verfall“ von Gebäuden oder Ruinen und alten Kulturen gehört und es vielleicht auch selbst schon in solchen Zusammenhängen verwendet zu haben.

      Ich, als Australier dessen tägliche Sprache Englisch ist, kannte dieses deutsche Wort also kaum. Und obwohl ich zufällig – zum ersten mal erst vor ein paar Tagen – während meinen Recherchen auf dieses Wort gestoßen war und auch zum ersten mal auf die juristische Bedeutung dieses Wortes aufmerksam wurde, worauf ich dann in einem Zweizeiler auch hier im Forum schon mal kurz Bezug nahm, hatte ich es sofort danach wieder vergessen.

      Jetzt aber ist mir das Wort „Verfall“ wieder eingefallen und ich habe daher noch einmal genau nachgeschaut was es mit diesem Wort auch im juristischen Sinne nun wirklich auf sich hat.

      Dieses neue Wissen möchte ich jetzt auch mit euch teilen, denn es ist von absoluter und großer Bedeutung und Relevanz in Zusammenhang mit
      rechtswidrig und widerrechtlich erlangtem Vermögen“ ( unlawfully acquired and accumulated assests and wealth ! ).

      Relevante Teilauszüge aus WIKIPEDIA @ http://de.wikipedia.org/wiki/Verfall_(Recht)

      Strafrecht
      [ d.h. die Anwendung und Regulierung von „Verfall“ ist im Strafrecht angesiedelt ]

      Gemäß § 73 StGB wird der Verfall eines Vermögensvorteils angeordnet, wenn der Täter diesen aus einer rechtswidrigen Tat erlangt hat. Sinn dieser Vorschrift ist es, unrechtmäßig erlangten Vermögenszuwachs abzuschöpfen, also eine rechtswidrige Bereicherung zu beseitigen.[1] Verfall ist somit ein über die Gewinnabschöpfung hinausgehendes Übel mit Strafcharakter.[2] Der Verfall kann auch gegen denjenigen angeordnet werden, der nicht Täter, sondern Teilnehmer der rechtswidrigen Tat ist. Es muss außerdem kein schuldhaftes Handeln vorliegen, [3] da der Verfall keine Strafe darstellt. Der Rechtssatz "nulla poena sine culpa" (lat., keine Strafe ohne Schuld) ist daher nicht anwendbar.

      [ ......... ]

      Ist ein bestimmter [
      rechtswidrig und widerrechtlich erlangter ] Gegenstand nicht mehr beschaffbar oder der Verfall aus einem anderen Grunde nicht möglich, so ist nach § 73a StGB sog. Wertersatz durch den Täter zu leisten. Damit soll verhindert werden, dass erlangte Vermögensvorteile veräußert oder verbraucht werden, um so dem Verfall zu entgehen. Den Umfang und den Wert kann das Gericht schätzen (§ 73b StGB). Über den Verfall hinaus ist der erweiterte Verfall (§ 73d StGB) zulässig. Dieser weist im Vergleich zum herkömmlichen Verfall zwei Unterschiede auf: 1. müssen die Verfallsobjekte nicht aus einer konkret abgeurteilten Tat stammen, sondern es genügen beliebige andere rechtswidrige Taten, soweit die Vorschrift nur auf den § 73d StGB verweist. 2. kann der erweiterte Verfall schon dann angeordnet werden, wenn nur die Umstände die Annahme rechtfertigen (es genügt eine konkrete Wahrscheinlichkeit)[4], dass der Täter oder Teilnehmer die betreffenden Gegenstände aus einer oder für eine rechtswidrige Tat erlangt hat.

      [ ……… ]

      Höhe der Abschöpfung

      Die Höhe der Abschöpfung richtet sich nach dem erlangten Vermögensvorteil und darf diesen nicht überschreiten, kann ihn aber im Ermessen der Behörde unterschreiten.[13] Für die Bemessung der Verfallshöhe ist der Vermögensvorteil, der unmittelbar aus dem Erfolg der Tat hervorgegangen ist, maßgeblich [ ... ] zu berücksichtigen;[14] Wurde durch die Tat ein Gegenstand erlangt, so ist seine Wertsteigerung bis zum Zeitpunkt der Entscheidung, aber nicht ein eventueller Wertverfall zu berücksichtigen.[15]

      [ ……… ]

      Ich werde mich jetzt nicht hier bemühen Auswege für all diejenigen gegen die offiziell ein „Verfall“, d.h. offiziell eine „Gewinnabschöpfung“ angeordnet werden könnte, zu suchen und zu finden. Das überlasse ich ihren Verteidigern, im wahrsten Sinne des Wortes „Verteidiger“ und „verteidigen“ – „verteidigen“ derjenigen die im Besitz des rechtswidrig und widerrechtlich erlangten Vermögens“ ( unlawfully acquired and accumulated assests and wealth ! ) sind und gerne eine „Rückgewinnungshilfe“ würden verhindern wollen.
      .
      ––––––––––––––––––––
      Eine Verhandlung oder ein Verfahren ohne QUALIFIZIERTEN juristischen Rechtsbeistand, Recht und Gesetz ist wie ein Gebäude ohne Fundament – ein Kartenhaus.

      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
      Ein Denkmal in Musik gesetzt

      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.

      Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von „Martini“ ()

      keine nur die aussage das es immer noch einige gibt die garnicht verstehen was martini will

      deshalb äusser ich mich ,der martin ist ganz ok denke ich,er ist mir persönlich bekannt
      und das er sich wiederholt finde ich ok :weitschweifig werde ich auch wenn ich zum thema
      gefragt werde den was wir erlebt haben .
      war kein spass ,wir kennen uns aus drei heimen da muss man nicht diskutieren :
      auch die schäden an körperlicher und geistiger gesundheit sind nicht zu tilgen
      es gab auch schon ein arschloch der behautet der martin ist nicht real:

      in diesem sinne
      h-j wolff :wd:

      Betrüger, Diebe und Hehler gezwungen Vermögen herauszurücken. – Wer ist dagegen?

      .
      Angesprochen sind alle denen die Webseite HEIMKINDER-FORUM.DE über das weltweite Web zugänglich ist (ob sie hier registriert und angemeldet sind, oder nicht, spielt keine Rolle, und es besteht auch keine Voraussetzung jemals „Heimkind“ gewesen zu sein).

      Boardnutzer »martini« schrieb im HEIMKINDER-FORUM.DE im Thread »Verantwortlichkeit der Staaten für völkerrechtswidrige Handlungen« am Montag, am 7. September 2015, um 10:23 Uhr:

      Martini schrieb:

      .
      .
      Falls einige es noch nicht mitgekriegt haben.

      Es geht hier in diesem von mir auch hier im
      HEIMKINDER-FORUM.DE ganz speziell eröffneten Thread, um in Heimen eingesperrte KINDERHEIMKINDER – , die vielfach auch noch schulpflichtig waren.
      Es geht hier in diesem Thread um „Kleinkinder“, „Schulkinder“, „Jugendliche“, „Heranwachsende“ und „junge Erwachsene“, „Schutzbefohlene“, „Minderjährige“, die man in 'Heime', 'Anstalten', 'Behindertenheime' und 'Psychiatrien' sperrte, um sie dort ungehindert und auf illegitime und völkerrechtswidrige Weise für ihre Arbeitskraft ausbeuten zu können. Man machteZwangsarbeiterinnenundZwangsarbeiteraus ihnen und systematisch misshandelte sie auf jede erdenkliche Weise, was vielfach auch der Folter gleich kam.
      Und, aufgrund all dessen haben sie gemäß VÖLKERRECHT – auf das ich hier in Deutsch und in Englisch verwiesen habe (und, teilweise, auch wortwörtlich aufgeführt habe) – ein absolutes Recht aufENTSCHÄDIGUNG“.

      Und das fordern Ehemalige Heimkinder denen all das widerfahren ist, jetzt hiermit ein !!

      Wer etwas dagegen hat sollte sich in Grund und Boden schämen.

      .
      .

      Boardnutzer »martini« schrieb im HEIMKINDER-FORUM.DE im Thread »Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern« am Montag, am 15. October 2012, um 04:49 Uhr:

      Martini schrieb:

      .
      Dieser Beitrag gehört, m.E., genau in diesen Thead »Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ?« sowohl wie natürlich auch in den anderen Thread »Betrüger, Diebe und Hehler gezwungen Vermögen herauszurücken. – Wer ist dagegen?« ( @ http://heimkinder-forum.de/v3/board3-heim-talk/board7-offener-talk-heime/15787-betrüger-diebe-und-hehler-gezwungen-vermögen-herauszurücken-–-wer-ist-dagegen/ ).

      In Bezug auf das von den Kirchen
      rechtswidrig und widerrechtlich erlangte Vermögen“ ( unlawfully acquired and accumulated assests and wealth ! ) aus »Heimkinder-Zwangsarbeit« haben Kirchenobere schon mehrmals über die letzten paar Jahre, obwohl nicht öffentlich, so jedoch unter Zeugen, folgende Ausrede geäussert:


      „Ja wir können dieses Geld doch nicht wieder zurückgeben. Dann hätten wir ja kein Geld mehr unsere guten Taten fortzusetzen.“

      Die Nutznießer Firmen der »Heimkinder-Zwangsarbeit«, hingegen, sagen überhaupt nichts dazu. Ihr diesbezügliches Schweigen ist ohrenbetäubend.

      Und was sagt die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland dazu ?

      Und was sagen die jeweiligen Länderregierungen der Bundesrepublik Deutschland dazu ?

      Und was sagen die Medien dazu ?

      Und was sagt die Gesellschaft dazu ?
      .


      .
      Tapferkeit ist das Vermögen und der überlegte Vorsatz, einen starken aber ungerechten Gegner Widerstand zu leisten. (Immanuel Kant)

      Der Ziellose erleidet sein Schicksal, der Zielbewusste gestaltet es. (Immanuel Kant)

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      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
      Ein Denkmal in Musik gesetzt

      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.
      Hallo Martini.
      Habe das Lied gehört.War sehr Beeindruckt.Müssten in der Öffentlichkeit mehr von diesen Texten geben.Wie schon geschrieben.Die Pfaffen und ihren Anhang Ducken sich,wenn man sie darauf Anspricht,weg.Wenn ich das Geld und die Lebenszeit noch hätte,würde ich in alle Instanzen und den Europäischen Gerichtshof gehen.Ich habe beides nicht.