Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern

      Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern

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      Es geht in diesem Thread nicht um „Mundraub“ oder unerlaubte Nutzung von Fortbewegungsmitteln nach Abhauen aus dem Heim oder der Anstalt, sondern es geht in diesem Thread um die vielfältigen Verbrechen und schwerwiegenden Zivildelikte begangen seitens der Täterorganisationen: KIRCHE und STAAT !!

      Verbrechen und Zivildelikte, wie zum Beispiel

      rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern / Dieberei / Betrug / Hehlerei

      Wäre schön wenn man meine Beiträge auch erst einmal lesen würde und versuchen würde zu verstehen um was es hier eigentlich geht.

      Wir Ehemaligen Heimkinder-WEST wollen KIRCHE und STAAT vollens in die Verantwortung nehmen für ihre systematischen verbrecherischen Missetaten uns gegenüber.
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      Eine Verhandlung oder ein Verfahren ohne QUALIFIZIERTEN juristischen Rechtsbeistand, Recht und Gesetz ist wie ein Gebäude ohne Fundament – ein Kartenhaus.

      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
      Ein Denkmal in Musik gesetzt

      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.

      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von „Martini“ ()

      Herr Martini,
      Der Aufbau Ihrer Seite lässt sehr zu Wünschen übrig.
      Zumal es doch hier um " Wichtiges " geht.
      Die Vermischung von Antworten , gemixt mit Sprüchen und Urteilen,
      läßt uns Heimkinder doch im trüben fischen .
      Für ihre Seiten benötigt man einen Kompass.
      Wir sind Heimkinder jeglicher Coleur.
      Und jeder von uns sollte die Seiten auch verstehen und vor allen Dingen einordnen,
      nach Grad der Gewichtung.
      Was Sie in Übersee machen, ist Ihre Sache,
      aber stellen Sie sich nicht von oben herab über die Dinge.

      Wer mich weckt, sollte auch gut gewappnet sein !
      Wende Dein Gesicht der Sonne zu,
      dann fallen die Schatten hinter Dich.

      Deutsches Sprichwort

      kathi2009 schrieb:

      Helerei ? Wie möchte man das nachweisen ?

      .....

      Oh man, ich setze mich hier echt noch in die Nesseln. :wrt:


      Das habe ich schon oft gemacht, aber da du nicht mehr registriert bist, kann dir nichts geschehen. ;)

      Ich habe mir mal vllt. ne halbe Std. genommen und bin den Thread von Anfang bis Ende durchgegangen. Im ersten Beitrag von Martini werden Fragen gestellt, auf die bisher niemand Antworten hat finden können und ich finde beim besten Willen auch keine Antworten, die man hier, nicht ohne sich in die Nesseln zu setzen, posten kann. Martini, viele haben hier Fragen gestellt, was du genau bezwecken möchtest in diesem Dauerthema, das leider doch sehr speziell ist, gerichtet an in der Jurisprudenz Sachkundige, denn niemand sonst wird dir die Antworten geben können, die du dir möglicherweise erhofftest.

      Leider, und das konstatiere auch ich, ist es immer der Ton, der die Musik macht und wieso ist man nicht selten unhöflich den usern gegenüber? Was haben sie getan, weswegen der oft schroffe Ton anzutreffen ist? Ich bin bekanntlich auch eine Art Außenseiter, aber man macht sich damit wirklich keine Freunde und stößt die user vor den Kopf. Zum Bsp. wurde seit Jahren keine Antwort gegeben, was genau das soll.

      Martini. Die klärst auf und informierst. Das ist schon richtig aber falsch ist die Art und Weise, mit der du uns nicht selten begegnest. Du könntest mehr erreichen, aber ein fader Beigeschmack ist auch bei mir da, nicht zu wissen, was genau das Ganze soll. Aber vielleicht bin ich doch nicht so klug, wie ich mir immer einbilde, um zu verstehen worum, es geht. Wir wissen ja nun längst alle hinlänglich darüber Bescheid, was ganz bestimmte Institutionen verbrochen haben. Aufklären muss man uns darüber bestimmt nicht bzw. nicht ex Heimkinder, die in kirchlichen Einrichtungen waren.

      Ich hätte abschließend nun doch einmal eine Frage. Du schreibst immer wieder, wo du noch all diese Infos unterbringst. Könntest du uns vielleicht verraten, wie die Reaktionen von usern andernorts aussehen? Mangelt es jenen möglicherweise weniger an Kappee? :/


      Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von „Stern“ ()

      Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern

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      Martini schrieb:

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      HERAUSGABEANSPRUCH auf die durch die rechtsgrundlos zugeflossenen Zinsbeträge erlangten Nutzungszinsen

      WICHTIGE BUNDESGERICHTSHOFENTSCHEIDUNG !!

      QUELLE DIESER KURZEN ZUSAMMENFASSUNG: http://www.kostenlose-urteile.de/BGH_XI-ZR-21210_BGH-Darlehensnehmer-kann-von-Bank-Erstattung-der-aus-rechtsgrundlos-vereinnahmten-Zinsbetraegen-gezogenen-Nutzungszinsen-verlangen.news24234.htm

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      Bundesgerichtshof, Urteil vom 07.06.2011 - ZR 212/10-

      Darlehensnehmer kann von Bank Erstattung der aus rechtsgrundlos vereinnahmten Zinsbeträgen gezogenen Nutzungszinsen verlangen

      Höhe der Nutzungszinsen auf 5 Prozentpunkte über den Basiszinssatz zu schätzen

      Ist eine Bank zur Erstattung zu viel gezahlter Zinsbeträge verpflichtet, kann dem Darlehensnehmer gemäß § 818 Abs. 1 BGB ein Anspruch auf Erstattung der von der Bank aus den rechtsgrundlos vereinnahmten Zinsbeträgen gezogenen Nutzungen zustehen. Insofern ist zu beachten, dass die Bank die rechtsgrundlos zugeflossenen Zinsbeträge wirtschaftlich nutzen konnte. Der Herausgabeanspruch ist auf die durch
      die rechtsgrundlos zugeflossenen Zinsbeträge erlangten Nutzungszinsen gerichtet. Diese sind regelmäßig auf 5 Prozentpunkte über den Basiszinssatz zu schätzen. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs hervor.

      In dem zugrunde liegenden Fall verlangte ein Darlehensnehmer im Jahr 2009 unter anderem die Rückzahlung zu viel gezahlter Zinsen. Er hatte bei einer Bank zum Zweck der Finanzierung eines Anlagemodells zur Altersvorsorge ein Darlehen aufgenommen. Der Zinssatz betrug dabei 4,90 % pro Jahr. Der Darlehensnehmer hielt den Zinssatz für überhöht, weil der Darlehensvertrag keine Angaben über die bis zum Laufzeitende anfallende Gesamtbelastung enthalten habe. Somit gelte ein Zinssatz von nur 4 % pro Jahr. Da sich die Bank weigerte dies anzuerkennen, erhob der Darlehensnehmer Klage. Die Vorinstanzen wiesen die Klage ab. Dagegen richtete sich die Revision des Darlehensnehmers.

      Anspruch auf Erstattung überzahlter Zinsen

      Der Bundesgerichtshof entschied zu Gunsten des Darlehensnehmers und hob daher die Entscheidung der Vorinstanz auf. Ihm stehe gemäß § 812 Abs. 1 BGB ein Anspruch auf Erstattung überzahlter Zinsen zu. Denn der Darlehensnehmer habe gemäß § 494 Abs. 2 Satz 2 in Verbindung mit § 492 Abs. 1 Satz 5 Nr. 2 BGB alte Fassung nur einen Zinssatz von 4 % geschuldet.


      Anspruch auf Erstattung der aus rechtsgrundlos vereinnahmten Zinsbeträgen gezogenen Nutzungen

      Dem Darlehensnehmer stehe zudem gemäß § 818 Abs. 1 BGB ein Anspruch auf Erstattung der von der Bank aus den ohne Rechtsgrund vereinnahmten Zinsbeträgen gezogenen Nutzungen zu, so der Bundesgerichtshof. Kreditinstitute seien zur Herausgabe tatsächlich gezogener Nutzungen verpflichtet, wenn ihnen Vermögenswerte rechtsgrundlos zugeflossen seien, die sie wirtschaftlich nutzen konnten. Müsse rechtsgrundlos erlangtes Geld herausgegeben werden, seien die tatsächlich erlangten Zinsen seit der Entstehung des Anspruches herauszugeben. Denn es entspreche der Lebenserfahrung, dass Kreditinstitute vereinnahmte Gelder zinsbringend anlegen.

      Höhe der Nutzungszinsen auf 5 Prozentpunkten über den Basiszinssatz zu schätzen

      Die Höhe der von der Bank gezogenen Nutzungen sei, wenn hinreichende Angaben zur Berechnung der durchschnittlichen Wiederanlagezinsen fehlen, nach Ansicht des Bundesgerichtshofs zu schätzen. Dabei seien das allgemeine Zinsniveau und seine Veränderungen in dem Zeitraum, in dem der rechtsgrundlos erlangte Betrag zur Anlage zur Verfügung stand, zu berücksichtigen. Dies könne durch Anknüpfung an den jeweiligen Basiszinssatz und einen Aufschlag von 5 Prozentpunkten erfolgen. Denn was für die Berechnung des Verzugsschadens nach § 288 Abs. 1 BGB zugunsten einer Bank gelte, müsse auch bei der Schätzung von Nutzungszinsen zu ihren Lasten gelten.

      /

      Einige der frei zugänglichen, nicht gebührenpflichtigen diesbezüglichen Volltextveröffentlichungen dieses Urteils: QUELLEN:

      Bundesgerichtshof - BGH, 07.06.2011 - XI ZR 212/10

      https://openjur.de/u/168082.html
      http://lexetius.com/2011,2865
      http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=56741&pos=0&anz=1
      https://www.jurion.de/urteile/bgh/2011-06-07/xi-zr-212_10/
      https://www.rechtsportal.de/Rechtsprechung/Rechtsprechung/2011/BGH/node_578050

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      Martini schrieb:

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      Etwas „rechtsgrundloses“ ist in allen Fällen etwas illegales oder unrechtmäßiges, viellfach auch etwas strafbares – mindestens ist es höchst irregulär !!

      rechtsgrundlos erlangten Vorteile; rechtsgrundlos erlangten Finanzen; aus rechtsgrundlos vereinnahmten Zinsbeträgen gezogenen Nutzungszinsen; Vermögenswerte rechtsgrundlos zugeflossen sind; rechtsgrundloses Besitztum in Besitz genommen; Beute aus Betrug, Dieberei und Hehlerei;

      rechtsgrundlose Bereicherung; rechtsgrundloser Besitzerwerb; vereinnahmte Gelder

      Wer sich dazu informieren möchte, kann dies, u.a., hier tun:

      http://www.juraindividuell.de/artikel/agl-bereicherungsrecht/

      https://books.google.de/books?id=m9QWbhWD-PYC&pg=PA73&lpg=PA73&dq=rechtsgrundlose+bereicherung&source=bl&ots=tfJDSSjUns&sig=FGt3UTTAXNpKt9Ar7Emfy7WxFUc&hl=en&sa=X&ved=0ahUKEwj_8pbH9vXTAhWIX5QKHZHbBjsQ6AEIWDAG#v=onepage&q=rechtsgrundlose bereicherung&f=false (insbesondere Seite 73 und Seite 74)


      Ja, ich weiß, es wird möglicherweise aber wiederum daran hapern, dass die Kirchen und der Staat für all die ihrerseits an den damaligen Heimkindern, damaligen Behinderten und damaligen Psychiatrisierten begangenen Verbrechen und Zivildelikten sich einfach immer und immer wieder auf DIE EINREDE DER VERJÄHRUNG berufen. Sie haben eben keine Moral und wissen nicht was ethisches Handeln bedeutet !!

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      "GRAUER STAR IST DIE DRITTHÄUFIGSTE URSACHE FÜR BLINDHEIT, RELIGION UND POLITIK BELEGEN DIE ERSTEN BEIDEN PLÄTZE" (facebook.com/datheisten / Diana Bordoni, 13. Mai 2017, um 22:55 Uhr)
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      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
      Ein Denkmal in Musik gesetzt

      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.

      Dieser Beitrag wurde bereits 3 mal editiert, zuletzt von „Martini“ ()

      Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern

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      Angesprochen sind alle denen die Webseite HEIMKINDER-FORUM.DE über das weltweite Web zugänglich ist (ob sie hier registriert und angemeldet sind, oder nicht, spielt keine Rolle, und es besteht auch keine Voraussetzung jemals „Heimkind“ gewesen zu sein).

      Boardnutzer »martini« schrieb im HEIMKINDER-FORUM.DE im Thread »Verantwortlichkeit der Staaten für völkerrechtswidrige Handlungen« am Montag, am 7. September 2015, um 10:23 Uhr:

      Martini schrieb:

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      Falls einige es noch nicht mitgekriegt haben.

      Es geht hier in diesem von mir auch hier im
      HEIMKINDER-FORUM.DE ganz speziell eröffneten Thread, um in Heimen eingesperrte KINDERHEIMKINDER – , die vielfach auch noch schulpflichtig waren.
      Es geht hier in diesem Thread um „Kleinkinder“, „Schulkinder“, „Jugendliche“, „Heranwachsende“ und „junge Erwachsene“, „Schutzbefohlene“, „Minderjährige“, die man in 'Heime', 'Anstalten', 'Behindertenheime' und 'Psychiatrien' sperrte, um sie dort ungehindert und auf illegitime und völkerrechtswidrige Weise für ihre Arbeitskraft ausbeuten zu können. Man machteZwangsarbeiterinnenundZwangsarbeiteraus ihnen und systematisch misshandelte sie auf jede erdenkliche Weise, was vielfach auch der Folter gleich kam.
      Und, aufgrund all dessen haben sie gemäß VÖLKERRECHT – auf das ich hier in Deutsch und in Englisch verwiesen habe (und, teilweise, auch wortwörtlich aufgeführt habe) – ein absolutes Recht aufENTSCHÄDIGUNG“.

      Und das fordern Ehemalige Heimkinder denen all das widerfahren ist, jetzt hiermit ein !!

      Wer etwas dagegen hat sollte sich in Grund und Boden schämen.

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      Boardnutzer »martini« schrieb im HEIMKINDER-FORUM.DE im Thread »Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern« am Montag, am 15. October 2012, um 04:49 Uhr:

      Martini schrieb:

      .
      Dieser Beitrag gehört, m.E., genau in diesen Thead »Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ?« sowohl wie natürlich auch in den anderen Thread »Betrüger, Diebe und Hehler gezwungen Vermögen herauszurücken. – Wer ist dagegen?« ( @ http://heimkinder-forum.de/v3/board3-heim-talk/board7-offener-talk-heime/15787-betrüger-diebe-und-hehler-gezwungen-vermögen-herauszurücken-–-wer-ist-dagegen/ ).

      In Bezug auf das von den Kirchen
      rechtswidrig und widerrechtlich erlangte Vermögen“ ( unlawfully acquired and accumulated assests and wealth ! ) aus »Heimkinder-Zwangsarbeit« haben Kirchenobere schon mehrmals über die letzten paar Jahre, obwohl nicht öffentlich, so jedoch unter Zeugen, folgende Ausrede geäussert:


      „Ja wir können dieses Geld doch nicht wieder zurückgeben. Dann hätten wir ja kein Geld mehr unsere guten Taten fortzusetzen.“

      Die Nutznießer Firmen der »Heimkinder-Zwangsarbeit«, hingegen, sagen überhaupt nichts dazu. Ihr diesbezügliches Schweigen ist ohrenbetäubend.

      Und was sagt die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland dazu ?

      Und was sagen die jeweiligen Länderregierungen der Bundesrepublik Deutschland dazu ?

      Und was sagen die Medien dazu ?

      Und was sagt die Gesellschaft dazu ?
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      Tapferkeit ist das Vermögen und der überlegte Vorsatz, einen starken aber ungerechten Gegner Widerstand zu leisten. (Immanuel Kant)

      Der Ziellose erleidet sein Schicksal, der Zielbewusste gestaltet es. (Immanuel Kant)

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      ARD - 1 tagesschau.de

      QUELLE: https://www.tagesschau.de/inland/kirchensteuer-101.html

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      Rekord durch Steuereinnahmen
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      Geldsegen für die Kirche

      Stand: 22.06.2016 11:32 Uhr

      Trotz sinkender Mitgliederzahlen haben christliche Kirchen in Deutschland im vergangenen Jahr so viel Geld wie noch nie eingenommen. Die Kirchensteuer für das Jahr 2015: 11,5 Milliarden Euro.

      Deutschlands christliche Kirchen haben im vergangenen Jahr so viel Geld durch Steuereinnahmen eingenommen wie noch nie zuvor. Trotz sinkender Mitgliederzahlen erreichten die Kirchensteuereinnahmen 2015 mit rund 11,5 Milliarden Euro einen neuen Rekord.

      Die Angaben beziehen sich auf Veröffentlichungen der Evangelischen Kirche Deutschland sowie der Steuerkommission des Verbandes der Diözesen Deutschlands. Danach nahm die katholische Kirche rund 6,1 Milliarden Euro ein. Die evangelische Kirche erhielt knapp 5,4 Milliarden Euro. Im Vergleich zum Vorjahr war das ein Plus von 6,4 Prozent.

      2014 hatten die Kirchen insgesamt rund 10,8 Milliarden Euro an Steuern eingenommen. Der Hauptgrund für den Einnahmerekord liege nach Aussage des Statistischen Bundesamtes in der guten Lohnentwicklung der zahlenden Kirchenmitglieder.

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      SELBST WEITERLESEN @ https://www.tagesschau.de/inland/kirchensteuer-101.html

      LESERKOMMENTARE LESEN @ https://meta.tagesschau.de/id/112957/geldsegen-fuer-die-kirche
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      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.
      Apropos viel Geld, das erinnert mich doch gleich wieder einmal daran, wer hier wem und weshalb so einiges davon gab... In einem FAZ Artikel vom 03.09.2013 heißt es nämlich von

      Christoph Schäfer

      Entschädigungen bis in alle Ewigkeit

      Vor über 200 Jahren hat der Staat die christlichen Kirchen enteignet. Dafür zahlt er ihnen noch heute Entschädigung - seit Gründung der Bundesrepublik etwa 15 Milliarden Euro. Das Grundgesetz verlangt, damit aufzuhören.



      Ja, warum denn nur und von wieviel Geld ist denn pro Jahr die Rede?



      Es geht um etwa 460 Millionen Euro, die der Staat den beiden großen Kirchen jedes Jahr überweist. Experten schätzen, dass die Steuerzahler seit Gründung der Bundesrepublik etwa 15 Milliarden Euro gezahlt haben....





      Die Staatsleistungen gehen auf ein unübersichtliches Gemisch von Ansprüchen zurück, vor allem auf den Reichsdeputationshauptschluss von 1803. Damit enteignete der Staat die Kirchen und verleibte sich Ländereien und Vermögen ein. Im Gegenzug verpflichteten sich die Landesherren unter anderem, die kirchlichen Würdenträger künftig zu besolden. Aus dem Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation wurde der Deutsche Bund, später das Kaiserreich, später die Weimarer Republik und schließlich die Bundesrepublik Deutschland.


      faz.net/aktuell/wirtschaft/wir…le-ewigkeit-12555649.html



      Nicht, dass wir das vergessen haben, es kommt immer nur mal wieder, wenn jemand daran denkt...