Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern

      Ein kleiner Auszug: ( de.wikipedia.org/wiki/Heimerziehung )


      Rechtsgrundlage [Bearbeiten]
      Die Heimerziehung ist nach § 34 Achtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) eine Hilfe zur Erziehung in einer Einrichtung über Tag und Nacht. Zwar hat jeder Personensorgeberechtigte einen Rechtsanspruch auf Hilfe zur Erziehung, wenn eine dem Wohl des Kindes oder des Jugendlichen entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist und die Hilfe für seine Entwicklung geeignet und notwendig ist. Einen besonderen Rechtsanspruch auf Heimerziehung gibt es aber nicht. Vor der Fremdunterbringung ist ein ordentliches Hilfeplanverfahren nach § 36 SGB VIII durchzuführen.
      Im Rahmen des § 1666 BGB (Kindeswohlgefährdung) kann ein Familiengericht auf Initiative des Jugendamtes die Unterbringung in einem Heim oder eine andere Hilfe gegen den Willen der Sorgeberechtigten (Eltern) anordnen. Dies geschieht bei Kindeswohlgefährdung und wenn die Sorgeberechtigten nicht in der Lage oder gewillt sind, die Gefahr abzuwenden.

      Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern

      .
      In Bezug auf und in Antwort zu Beitrag 40 von »kathi2009«.

      In Bezug auf den nachkriegsdeutschen HEIMKINDERSKANDAL in Ost und Westwo »Heimkinder-Zwangsarbeit« an der Tagesordung war.

      Du kommst der Sache, m.E., schon etwas näher. Ich jedoch sage ja noch nicht einmal wer in der ganzen Sache tatsächlich TÄTER war und wer HEHLER war. Viele Straftaten – bezüglich „fremden Vermögen“ ( „Vermögen
      “ des Heimkindes ) – wurden begangen, und es ist für die Untersuchungsorgane festzustellen wer was begangen hat, auch wenn keine Anzeige erstattet wurde oder wird.

      Man konzentiert sich auf das für was man die verschiedenen
      VERBRECHER auch heute noch belangen kann, nicht auf das was verjährt ist oder aus welchem Grund auch immer nicht mehr möglich ist zu ahnden.

      Der amerikanische Gängster Alphonse Gabriel "
      Al"Capone, z.B., wurde auch nicht wegen seiner vielen Morde belangt, sondern der „Steuerhinterziehung“ überführt.

      Was den HEIMKINDERSKANDAL betrifft, wenn man das gestohlene Gesamtvermögen sicherstellt, kann daraus eine „gerechte und angemessene Entschädigung“ an alle Heimopfer gezahlt werden.

      .
      ––––––––––––––––––––
      Eine Verhandlung oder ein Verfahren ohne QUALIFIZIERTEN juristischen Rechtsbeistand, Recht und Gesetz ist wie ein Gebäude ohne Fundament – ein Kartenhaus.

      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
      Ein Denkmal in Musik gesetzt

      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.

      Dieser Beitrag wurde bereits 5 mal editiert, zuletzt von „Martini“ ()

      Martini,

      ich danke Dir für die Antwort, ich denke es gibt Wissenslücken, im Bereich des Betrugs (möchte ich mal so nennen), welche anklagbar wären. Ich bin kein Jurist oder dergleichen, aber, ich denke, dass diese Ausführung von dir nun verständlich sein sollte.

      Danke Dir.
      Als Hauswirtschafterin im ersten Lehrjahr :

      Als Hauswirtschafter/-in betrug die durchschnittliche Ausbildungsvergütung im ersten Ausbildungsjahr 535 Euro

      Im zweiten Lehrjahr verdiente ein/e 535 im Schnitt pro Monat 576 Euro.

      Würde in meinen Worten heissen: Ich würde beschissen um mehr als 200,00 Euro monatlich durch die BRD.


      Laut:

      stellenboersen.de/ausbildung/v…irtschafterin-gehalt.html


      Auch wenn kein Vergleich stattfand, empfinde ich es meinerseits als Betrug.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von „kathi2009“ ()

      Ich denk mal, daß du deine Ausbildung vor über 20 Jahren gemacht hast. Damals gabs noch gar keinen Euro. Du kannst doch die damaligen Zahlungen nicht mit den heutigen vergleichen. Dann sind doch alle beschissen worden.
      Ich hab als Lehrling 72 Ostmark im Monat bekommen. Aber das gesamte Lohn und Preisgefüge war doch ein vollkommen anderes.
      Und erst mein Opa, der hat in der Woche 5 Reichsmark verdient. Mann ist der beschissen worden. Das müssen wir mal Martini melden, der macht einen Blog daraus !

      Klaus

      kathi2009 schrieb:

      Als Hauswirtschafter/-in betrug die durchschnittliche Ausbildungsvergütung im ersten Ausbildungsjahr 535 Euro


      ...hm .... das ist ja fast schon nen Gehalt bei uns ....unser Kleener hatte als Ausbildungsvergütung 230 € bekommen (2009-2012) ..von der EU .... und das als bester Lehrling in seiner Sparte in Brandenburg .... ich würds auch als nee Art Kriminalität (Ausbeutung) bezeichnen ....um mal bei Thema zu bleiben ...

      :verschw:
      Wer so offen ist wie ich ..der kann doch nicht ganz dicht sein ..egal wie dicht du bist.. Goethe war Dichter ....

      Gibt dir det Leben einen Puff, da weene keene Träne. Lach dir nen Ast und setz dir druff Un baumle mit de Beene.

      Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern

      .
      Es ist schwierig für einen Laien, der auch ich nur bin, Ehemaligen Heimkindern – Laien die auch sie alle nur sind – juristische Auslegungen eines Gesetzes und verwandter Gesetze adäquat in Laiensprache zu erklären, zumal zusätzlich auch noch meine tägliche Sprache Englisch ist.
      Ich habe GENAU DIESES THEMA schon mal vor vielen Jahren, nicht in Deutsch, aber in Englisch studiert, und ich bin mir sicher, dass ich genau richtig liege mit meinem Verständnis und meinen Auslegungen DER JURISTISCHEN ASPEKTE IN DIESER SACHE.

      Die jeweilig Schuldigen einer bestimmten Straftat genau zu identifizieren und zu überführen ist natürlich viel schwieriger, besonders dann wenn ein politisches System – die gesamte Bundesrepublik Deutschland ist gemeint – einschließlich der Bevölkerung selbst da einfach nicht mitspielen will.
      Es ist daher durchaus möglich, dass man in Deutschland ( sowohl wie auch in Österreich und in der Schweiz ) auch DAMIT nicht weiter kommt, weil man die damaligen VERBRECHER Täter und Mittäter und alle die vom Beutekuchen etwas abbekommen haben nicht bereit ist zur Rechenschaft zu ziehen und in die Pflicht zu nehmen. Wo kein Wille ist ist auch kein Weg.

      Die Gesamtgesellschaft in allen drei dieser Länder, in Deutschland, in Östereich und in der Schweiz, ist nicht wirklich bereit sich ihrer Vergangenheit bezüglich ihren jeweiligen HEIMKINDERSKANDALEN zu stellen und allen Opfern „gerechten und angemessenen Schadenersatz“ / „gerechte und angemessene Entschädigung“ zu leisten. Die Politiker sind nicht bereit dazu, die Kirchen sind nicht bereit dazu, die Nutznießer-Firmen sind nicht bereit dazu, die Medien sind nicht bereit dazu, die Strafverfolgungsbehörden sind nicht bereit dazu und die Gerichte sind ebenso nicht bereit dazu.
      Die meisten Privatanwälte sind nicht bereit dazu den Opfern zu helfen. Und der gewöhnliche Bürger ist nicht bereit dazu sich der Sache anzunehmen und sich auf die Seite der Opfer zu stellen.
      Und viele der Betroffenen und Geschädigten selbst und ihre ebenso geschädigten Familien sind nicht bereit dazu oder nicht in der Lage dazu sich zu bemühen ihre Rechte durchzusetzen.

      Man sieht es ja tagtäglich in jedem Heimkinder-Diskussionsforum. Die Opfer werden bekriegt und bekriegen sich selbst untereinander und und DIE VERBRECHER WERDEN GESCHÜTZT UND IN SCHUTZ GENOMMEN. Der Großteil der Gesamtgesellschaft will letztere einfach alle davon kommen lassen und somit ein und für alle male die VERBRECHEN – diesen gesellschaftlichen Schandfleck – aus der Welt schaffen, zudecken und vergessen, bzw. so schnell wie möglich wieder in Vergessenheit geraten lassen.
      Darum hat ja auch Antje Vollmer, was die Bundesrepublik Deutschland betrifft, ihre kleine Wahrheitskommission, den bundesdeutschen »Runden Tisch Heimerziehung« (2009/2010) auf Anweisung der Bundesregierung so klein wie möglich gehalten und keine Anwälte auf Opferseite zugelassen.

      Seit dem Bestehen den Bundesrepublik Deutschland gilt: Je größer die Macht der Mächtigen und je größer ihre Verbrechen und der Umfang ihrer Verbrechen die Bürger auszubeuten und auszurauben – besonders die Schwächsten unter ihnen – je geringer die Chancen der Opfer etwas zurückzufordern. Niemand wird sich mit den Mächtigen anlegen wollen – und tatsächlich niemand will es versuchen. Das ist Deutschland heute.

      .
      ––––––––––––––––––––
      Eine Verhandlung oder ein Verfahren ohne QUALIFIZIERTEN juristischen Rechtsbeistand, Recht und Gesetz ist wie ein Gebäude ohne Fundament – ein Kartenhaus.

      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
      Ein Denkmal in Musik gesetzt

      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.

      Dieser Beitrag wurde bereits 7 mal editiert, zuletzt von „Martini“ ()

      Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern

      .
      Noch einmal genaustens erklärt worum es bei Hehlereigeht.

      Umfangreiche Definition von
      Hehlereiaus dem DUDEN online !

      Alle Möglichkeiten derHehlerei“ / desVerhehlens”, d.h. jeglicheshehlerisches Handelnundhehlerisches Verhaltendas kriminell und strafbar ist undgemäß der überall bestehendenHelereigesetzgebung“ – geahndet werden kann und könnte, solange wie die hehlerische Tat anhält und so lange wie sie nicht verjährt istDUDEN @
      http://www.duden.de/suchen/dudenonline/verhehlen ( m.E., also endlose Möglichkeiten der diesbezüglichen weitergehenden Strafverfolgung – wenn man nur wollte ).
      .
      ––––––––––––––––––––
      Eine Verhandlung oder ein Verfahren ohne QUALIFIZIERTEN juristischen Rechtsbeistand, Recht und Gesetz ist wie ein Gebäude ohne Fundament – ein Kartenhaus.

      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
      Ein Denkmal in Musik gesetzt

      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.

      Dieser Beitrag wurde bereits 5 mal editiert, zuletzt von „Martini“ ()

      Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern

      .
      QUERVEREWEIS zum am Fr. 12.10.2012 um 04:18 Uhr von »martini« = Martin MITCHELL eröffneten Thread »Betrüger, Diebe und Hehler gezwungen Vermögen herauszurücken. – Wer ist dagegen?«

      Seite 1 @
      http://heimkinder-forum.de/v3/board3-heim-talk/board7-offener-talk-heime/15787-betrüger-diebe-und-hehler-gezwungen-vermögen-herauszurücken-–-wer-ist-dagegen/ ( momentan noch auf der ersten Seite )
      .
      ––––––––––––––––––––
      Eine Verhandlung oder ein Verfahren ohne QUALIFIZIERTEN juristischen Rechtsbeistand, Recht und Gesetz ist wie ein Gebäude ohne Fundament – ein Kartenhaus.

      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
      Ein Denkmal in Musik gesetzt

      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von „Martini“ ()

      Martini schrieb:

      Es ist schwierig für einen Laien, der auch ich nur bin, Ehemaligen Heimkindern – Laien die auch sie alle nur sind – juristische Auslegungen eines Gesetzes und verwandter Gesetze adäquat in Laiensprache zu erklären, zumal zusätzlich auch noch meine tägliche Sprache Englisch ist.


      Hier einmal eine Adresse, die Dir bestimmt bei Deinen Fragen eher weiterhelfen können, als die „Nichtjuristen“ hier im Forum:
      Sozietät Michael Kobras (Auch in Deutschland zugelassen)
      23-25 O´Connell St
      NSW 2000 AUS-Sydney
      Tel. +61 (0)2 - 9223 9399
      Fax. +61 (0)2 - 9223 4729
      Bestimmt bekommst Du dort eine verbindliche Auskunft und entsprechende Vertretung, wenn sie Dein Anliegen für erfolgreich halten.
      Viel Glück.

      Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern

      .
      »Ninguno«,

      Du hast es beinahe völlig richtig aufgezählt in Deinem Beitrag 9 in dem anderen diesbezüglichen Thread »Betrüger, Diebe und Hehler gezwungen Vermögen herauszurücken. – Wer ist dagegen?« (@
      http://heimkinder-forum.de/v3/board3-heim-talk/board7-offener-talk-heime/15787-betrüger-diebe-und-hehler-gezwungen-vermögen-herauszurücken-–-wer-ist-dagegen/ ). Diese Deine dortige RECHTSBELEHRUNG ist jedoch völlig überflüssig; ich kenne diese Gesetze haargenau in Deutsch UND in Englisch; und ich habe nie irgenwo etwas anderes behauptet. Wenn Du meine Beiträge richtig lesen würdest wüstest Du das auch und würdest Du auch verstehen was ich tatsächlich darlege und warum.

      Die Tatsache, dass ich des öffteren Fragen stelle bedeutet auch nicht dass ich nicht die Antworten weiß. Auch das lernt man in Jurisprudenz: Man stellt keine Fragen öffentlich, es sei denn man ist sich schon aller möglichen Antworten bewußt.
      .
      ––––––––––––––––––––
      Eine Verhandlung oder ein Verfahren ohne QUALIFIZIERTEN juristischen Rechtsbeistand, Recht und Gesetz ist wie ein Gebäude ohne Fundament – ein Kartenhaus.

      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
      Ein Denkmal in Musik gesetzt

      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.

      Dieser Beitrag wurde bereits 2 mal editiert, zuletzt von „Martini“ ()

      Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern

      .
      Dieser Beitrag gehört, m.E., genau in diesen Thead »Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ?« sowohl wie natürlich auch in den anderen Thread »Betrüger, Diebe und Hehler gezwungen Vermögen herauszurücken. – Wer ist dagegen?« ( @ http://heimkinder-forum.de/v3/board3-heim-talk/board7-offener-talk-heime/15787-betrüger-diebe-und-hehler-gezwungen-vermögen-herauszurücken-–-wer-ist-dagegen/ ).

      In Bezug auf das von den Kirchen
      rechtswidrig und widerrechtlich erlangte Vermögen“ ( unlawfully acquired and accumulated assests and wealth ! ) aus »Heimkinder-Zwangsarbeit« haben Kirchenobere schon mehrmals über die letzten paar Jahre, obwohl nicht öffentlich, so jedoch unter Zeugen, folgende Ausrede geäussert:


      „Ja wir können dieses Geld doch nicht wieder zurückgeben. Dann hätten wir ja kein Geld mehr unsere guten Taten fortzusetzen.“

      Die Nutznießer Firmen der »Heimkinder-Zwangsarbeit«, hingegen, sagen überhaupt nichts dazu. Ihr diesbezügliches Schweigen ist ohrenbetäubend.

      Und was sagt die Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland dazu ?

      Und was sagen die jeweiligen Länderregierungen der Bundesrepublik Deutschland dazu ?

      Und was sagen die Medien dazu ?

      Und was sagt die Gesellschaft dazu ?
      .
      ––––––––––––––––––––
      Eine Verhandlung oder ein Verfahren ohne QUALIFIZIERTEN juristischen Rechtsbeistand, Recht und Gesetz ist wie ein Gebäude ohne Fundament – ein Kartenhaus.

      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
      Ein Denkmal in Musik gesetzt

      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.

      Dieser Beitrag wurde bereits 5 mal editiert, zuletzt von „Martini“ ()

      Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern

      .
      Der deutsche Gesetzgeber, auf Bundesebene, macht sich momentan Gedanken darüber HISTORISCHEN BETRUG, DIEBEREI und HEHLEREI unter Aufhebung der Verjährungsfristen strafrechtlich zu ahnden und diesbezügliche ZIVILRECHTLICHE ANSPRÜCHE DER DURCH DIESE VERBRECHEN GESCHÄDIGTEN einklagbar zu machen.

      Dierk Schäfer in seinem Blog, dem Dierk Schaefers Blog, berichtet am 17.02.2014 bezüglich diesem durchaus ernstgemeinten bundesdeutschen Vorhaben @ http://dierkschaefer.wordpress.com/2014/02/17/das-wird-spannend-oder-auch-nicht-doch-dann/ wie folgt:

      .
      Das wird spannend – oder auch nicht. Doch dann …

      Bayern hat eine „Lex Gurlitt“ zur Aufhebung der Verjährung von Kunstraub eingebracht.[1]

      1. Spannend wird das, weil es um die rückwirkende Geltung der Verjährungsaufhebung geht. Das hatten wir bisher – soweit ich weiß – nur bei Mord, um Naziverbrecher aburteilen zu können.

      2. Die Nazi-Untaten-Parallele könnte eine Mehrheit bewirken, zumal das Ansehen Deutschlands und seine Bußfertigkeit auf dem Spiel stehen. Sollte das klappen, ist es nicht weiter spannend. Das kennen wir ja schon.

      3. Spannend wird es wieder, wenn die ehemaligen Heimkinder auch eine Verjährungsaufhebung fordern werden. Schließlich sind Zwangsarbeit, Kindesmißhandlung und Kindesmißbrauch doch schwerer wiegend als Kunstraub.

      4. Doch dann entspannt sich die Lage wieder nach altem Muster. Because
      all victims are equal, but some victims are more equal then the others. [ = Weil es ja heißt: „Alle sind gleich, aber einige sind gleicher als andere.“ ]


      So wird es kommen. Wetten, daß?

      –––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––
      [
      1] http://www.sz-online.de/nachrichten/kultur/keine-verjaehrung-fuer-ns-raubkunst-2776144.html ( 17.02.2014 )
      –––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––


      Beschlagwortet mit: Bayern, Gurlitt, Kinderrechte, Kunstraub, Opferhierarchie, Raubkunst, Verjährung, Verjährungsaufhebung
      .

      Und ich selbst füge jetzt auch noch einen Hinweis zu diesem diesbezüglichen Medienbericht hinzu: http://www.br.de/nachrichten/gurlitt-ns-raubkunst-bundesrat-100.html ( 14.02.2014 )
      .
      ––––––––––––––––––––
      Eine Verhandlung oder ein Verfahren ohne QUALIFIZIERTEN juristischen Rechtsbeistand, Recht und Gesetz ist wie ein Gebäude ohne Fundament – ein Kartenhaus.

      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
      Ein Denkmal in Musik gesetzt

      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.

      Dieser Beitrag wurde bereits 5 mal editiert, zuletzt von „Martini“ ()

      Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern

      .
      UPDATE --- BEZÜGLICH VERJÄHRUNGSOPFERN

      Der deutsche Gesetzgeber, auf Bundesebene, macht sich momentan Gedanken darüber HISTORISCHEN BETRUG, DIEBEREI und HEHLEREI unter Aufhebung der Verjährungsfristen strafrechtlich zu ahnden und diesbezügliche ZIVILRECHTLICHE ANSPRÜCHE DER DURCH DIESE VERBRECHEN GESCHÄDIGTEN einklagbar zu machen.

      Dierk Schäfer in seinem Blog, dem Dierk Schaefers Blog, berichtet am 24.02.2014 bezüglich diesem durchaus ernstgemeinten bundesdeutschen Vorhaben @ http://dierkschaefer.wordpress.com/2014/02/24/ns-raubkunst-verjahrung-versohnung-und-andere-verjahrungsopfer/ wie folgt:

      .
      Der Vorstoß der Bayrischen Landesregierung bei NS-Raubkunst die Verjährung aufzuheben, war schon einmal Thema hier im Blog.[1]

      Der heutige Beitrag in der FAZ von Julia Voss[2] gibt Anlaß, noch einmal darauf einzugehen.

      Sie berichtet von einer Raubkunst-Tagung. Das Eingangsreferat mit dem Thema „Räuber, Beraubte und ihre Nachfahren. Über Schuld, Umkehr, Sühne und Versöhnung“ habe der Historiker Michael Wolffsohn gehalten und die Versöhnung zwischen Opfern und Tätern, zwischen Räubern und Beraubten, ins Zentrum gestellt. Er berichtete von seinen enteigneten Vorfahren, denen auch nach der Nazi-Zeit nichts rückerstattet wurde. Die Umstände – man lese nach – waren skandalös.

      Wolffsohn zog den für eine kirchliche Akademie passenden Schluß(-strich): »Er, der mehr als genug habe,… kämpfe nicht weiter um die Entschädigung. Er nämlich, der „trotz und nach dem Raub auch ohne vollständige Erstattung genug habe“, verzichte. Der „Teufelskreis von Tat und Vergeltung durch Bestrafung“ müsse durchbrochen werden, im Sinne eines höheren Werts, dem inneren Frieden eines Landes.« – Selig sind die Friedensstifter.

      Immerhin schränkte Wolffsohn seine Empfehlung auf die im Wohlstand lebenden Erben der dritten Generation sowie ihre Nachfahren ein. Sie, nicht die in Armut lebenden, sollten auf das geraubte und nicht erstattete Familieneigentum verzichten.

      Julia Voss schreibt völlig richtig: »Voraussetzung für den Verzicht ist Freiwilligkeit. Niemand, der bleibend enteignet wurde, kann verzichten.«

      »Über „Versöhnung“ hatte man sprechen wollen – allerdings unter Ausschluss der Opferseite. Geladen war kein einziger Vertreter von Erben, die im Nationalsozialismus geraubte Kunst zurückfordern. Michael Wolffsohn teilt mit ihnen eine ähnliche Familiengeschichte; als Vertreter würden ihn diejenigen, die die Herausgabe ihrer Bilder aus deutschen Museen oder Privatbesitz verlangen, aber nicht ansehen. Die Tagungsleitung der Katholischen Akademie wollte im Fall der NS-Raubkunst Versöhnung, ohne die Opfer auch nur zur Diskussion zur bitten.«

      Ich hatte bereits die Parallele zu den Entschädigungsforderungen der ehemaligen Heimkinder gezogen. Die meisten leben nicht im Wohlstand. Mit Ausnahme der am Runden Tisch vertretenen Opfer wurden sie nicht gefragt, haben sich aber öffentlich geäußert, doch das galt nicht. Sie sind nicht Erben von Opfern, sondern selbst Opfer. Versöhnung wäre gut und schön, für beide Seiten. Doch das kommt für sie nicht infrage. Denn sie leben unter den Bedingungen, die die Täter verursacht haben – und durch ihren Betrug am Runden Tisch sind die Erben der Täter wieder Täter geworden. Wie kann es unter diesen skandalösen Bedingungen so etwas wie Versöhnung geben?

      –––––––––––––––––––––––––––––––––––––––––


      [1] http://dierkschaefer.wordpress.com/2014/02/17/das-wird-spannend-oder-auch-nicht-doch-dann/ [ 17.02.2014 ]

      [2] http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/kunst/ns-raubkunst-und-fall-gurlitt-wie-koennte-denn-versoehnung-aussehen-12816897-p2.html?printPagedArticle=true Montag, 24. Februar 2014


      Beschlagwortet mit: "Ehemalige Heimkinder", "Runder Tisch", Entschädigung, Akademietagung, Entschädigung, Erben von Opfern, Julia Voss, Michael Wolffsohn, NS-Raubkunst, Raubkunst-Tagung, Versöhnung, Wolffsohn
      .

      Das letzte Wort in dieser Sache – VERJÄHRUNGSAUFHEBUNG – ist, ebenso, noch lange nicht gesprochen – auch dann nicht wenn ein paar GEGENSTIMMEN VERJÄHRUNGSAUFHEBUNG gerne verhindert sehen wollen.
      .
      ––––––––––––––––––––
      Eine Verhandlung oder ein Verfahren ohne QUALIFIZIERTEN juristischen Rechtsbeistand, Recht und Gesetz ist wie ein Gebäude ohne Fundament – ein Kartenhaus.

      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
      Ein Denkmal in Musik gesetzt

      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.

      Dieser Beitrag wurde bereits 8 mal editiert, zuletzt von „Martini“ ()

      Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern

      .
      HERAUSGABEANSPRUCH auf die durch die rechtsgrundlos zugeflossenen Zinsbeträge erlangten Nutzungszinsen

      WICHTIGE BUNDESGERICHTSHOFENTSCHEIDUNG !!

      QUELLE DIESER KURZEN ZUSAMMENFASSUNG: http://www.kostenlose-urteile.de/BGH_XI-ZR-21210_BGH-Darlehensnehmer-kann-von-Bank-Erstattung-der-aus-rechtsgrundlos-vereinnahmten-Zinsbetraegen-gezogenen-Nutzungszinsen-verlangen.news24234.htm

      .
      Bundesgerichtshof, Urteil vom 07.06.2011 - ZR 212/10-

      Darlehensnehmer kann von Bank Erstattung der aus rechtsgrundlos vereinnahmten Zinsbeträgen gezogenen Nutzungszinsen verlangen

      Höhe der Nutzungszinsen auf 5 Prozentpunkte über den Basiszinssatz zu schätzen

      Ist eine Bank zur Erstattung zu viel gezahlter Zinsbeträge verpflichtet, kann dem Darlehensnehmer gemäß § 818 Abs. 1 BGB ein Anspruch auf Erstattung der von der Bank aus den rechtsgrundlos vereinnahmten Zinsbeträgen gezogenen Nutzungen zustehen. Insofern ist zu beachten, dass die Bank die rechtsgrundlos zugeflossenen Zinsbeträge wirtschaftlich nutzen konnte. Der Herausgabeanspruch ist auf die durch
      die rechtsgrundlos zugeflossenen Zinsbeträge erlangten Nutzungszinsen gerichtet. Diese sind regelmäßig auf 5 Prozentpunkte über den Basiszinssatz zu schätzen. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs hervor.

      In dem zugrunde liegenden Fall verlangte ein Darlehensnehmer im Jahr 2009 unter anderem die Rückzahlung zu viel gezahlter Zinsen. Er hatte bei einer Bank zum Zweck der Finanzierung eines Anlagemodells zur Altersvorsorge ein Darlehen aufgenommen. Der Zinssatz betrug dabei 4,90 % pro Jahr. Der Darlehensnehmer hielt den Zinssatz für überhöht, weil der Darlehensvertrag keine Angaben über die bis zum Laufzeitende anfallende Gesamtbelastung enthalten habe. Somit gelte ein Zinssatz von nur 4 % pro Jahr. Da sich die Bank weigerte dies anzuerkennen, erhob der Darlehensnehmer Klage. Die Vorinstanzen wiesen die Klage ab. Dagegen richtete sich die Revision des Darlehensnehmers.

      Anspruch auf Erstattung überzahlter Zinsen

      Der Bundesgerichtshof entschied zu Gunsten des Darlehensnehmers und hob daher die Entscheidung der Vorinstanz auf. Ihm stehe gemäß § 812 Abs. 1 BGB ein Anspruch auf Erstattung überzahlter Zinsen zu. Denn der Darlehensnehmer habe gemäß § 494 Abs. 2 Satz 2 in Verbindung mit § 492 Abs. 1 Satz 5 Nr. 2 BGB alte Fassung nur einen Zinssatz von 4 % geschuldet.


      Anspruch auf Erstattung der aus rechtsgrundlos vereinnahmten Zinsbeträgen gezogenen Nutzungen

      Dem Darlehensnehmer stehe zudem gemäß § 818 Abs. 1 BGB ein Anspruch auf Erstattung der von der Bank aus den ohne Rechtsgrund vereinnahmten Zinsbeträgen gezogenen Nutzungen zu, so der Bundesgerichtshof. Kreditinstitute seien zur Herausgabe tatsächlich gezogener Nutzungen verpflichtet, wenn ihnen Vermögenswerte rechtsgrundlos zugeflossen seien, die sie wirtschaftlich nutzen konnten. Müsse rechtsgrundlos erlangtes Geld herausgegeben werden, seien die tatsächlich erlangten Zinsen seit der Entstehung des Anspruches herauszugeben. Denn es entspreche der Lebenserfahrung, dass Kreditinstitute vereinnahmte Gelder zinsbringend anlegen.

      Höhe der Nutzungszinsen auf 5 Prozentpunkten über den Basiszinssatz zu schätzen

      Die Höhe der von der Bank gezogenen Nutzungen sei, wenn hinreichende Angaben zur Berechnung der durchschnittlichen Wiederanlagezinsen fehlen, nach Ansicht des Bundesgerichtshofs zu schätzen. Dabei seien das allgemeine Zinsniveau und seine Veränderungen in dem Zeitraum, in dem der rechtsgrundlos erlangte Betrag zur Anlage zur Verfügung stand, zu berücksichtigen. Dies könne durch Anknüpfung an den jeweiligen Basiszinssatz und einen Aufschlag von 5 Prozentpunkten erfolgen. Denn was für die Berechnung des Verzugsschadens nach § 288 Abs. 1 BGB zugunsten einer Bank gelte, müsse auch bei der Schätzung von Nutzungszinsen zu ihren Lasten gelten.

      /

      Einige der frei zugänglichen, nicht gebührenpflichtigen diesbezüglichen Volltextveröffentlichungen dieses Urteils: QUELLEN:

      Bundesgerichtshof - BGH, 07.06.2011 - XI ZR 212/10

      https://openjur.de/u/168082.html
      http://lexetius.com/2011,2865
      http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=56741&pos=0&anz=1
      https://www.jurion.de/urteile/bgh/2011-06-07/xi-zr-212_10/
      https://www.rechtsportal.de/Rechtsprechung/Rechtsprechung/2011/BGH/node_578050

      .
      ––––––––––––––––––––
      Eine Verhandlung oder ein Verfahren ohne QUALIFIZIERTEN juristischen Rechtsbeistand, Recht und Gesetz ist wie ein Gebäude ohne Fundament – ein Kartenhaus.

      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
      Ein Denkmal in Musik gesetzt

      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.

      Dieser Beitrag wurde bereits 5 mal editiert, zuletzt von „Martini“ ()

      Wer begeht wann „Hehlerei“ und wann ist „Hehlerei“ verjährt ? --- rechtsgrundlose Bereicherung / rechtsgrundloser Besitzerwerb / Vereinnahmung von Geldern

      .
      Etwas „rechtsgrundloses“ ist in allen Fällen etwas illegales oder unrechtmäßiges, viellfach auch etwas strafbares – mindestens ist es höchst irregulär !!

      rechtsgrundlos erlangten Vorteile; rechtsgrundlos erlangten Finanzen; aus rechtsgrundlos vereinnahmten Zinsbeträgen gezogenen Nutzungszinsen; Vermögenswerte rechtsgrundlos zugeflossen sind; rechtsgrundloses Besitztum in Besitz genommen; Beute aus Betrug, Dieberei und Hehlerei;

      rechtsgrundlose Bereicherung; rechtsgrundloser Besitzerwerb; vereinnahmte Gelder

      Wer sich dazu informieren möchte, kann dies, u.a., hier tun:

      http://www.juraindividuell.de/artikel/agl-bereicherungsrecht/


      https://books.google.de/books?id=m9QWbhWD-PYC&pg=PA73&lpg=PA73&dq=rechtsgrundlose+bereicherung&source=bl&ots=tfJDSSjUns&sig=FGt3UTTAXNpKt9Ar7Emfy7WxFUc&hl=en&sa=X&ved=0ahUKEwj_8pbH9vXTAhWIX5QKHZHbBjsQ6AEIWDAG#v=onepage&q=rechtsgrundlose bereicherung&f=false (insbesondere Seite 73 und Seite 74)


      Ja, ich weiß, es wird möglicherweise aber wiederum daran hapern, dass die Kirchen und der Staat für all die ihrerseits an den damaligen Heimkindern, damaligen Behinderten und damaligen Psychiatrisierten begangenen Verbrechen und Zivildelikten sich einfach immer und immer wieder auf DIE EINREDE DER VERJÄHRUNG berufen. Sie haben eben keine Moral und wissen nicht was ethisches Handeln bedeutet !!

      .
      "GRAUER STAR IST DIE DRITTHÄUFIGSTE URSACHE FÜR BLINDHEIT, RELIGION UND POLITIK BELEGEN DIE ERSTEN BEIDEN PLÄTZE" (facebook.com/datheisten / Diana Bordoni, 13. Mai 2017, um 22:55 Uhr)
      .
      ––––––––––––––––––––
      Eine Verhandlung oder ein Verfahren ohne QUALIFIZIERTEN juristischen Rechtsbeistand, Recht und Gesetz ist wie ein Gebäude ohne Fundament – ein Kartenhaus.

      Heimkinder appellieren an VATER STAAT und MUTTER KIRCHE Sühne zu tun:
      Ein Denkmal in Musik gesetzt

      Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit; sie bedarf ständiger Wachsamkeit.

      Dieser Beitrag wurde bereits 5 mal editiert, zuletzt von „Martini“ ()

      Wer G tt in seine Landesverfassung integrieren will, der wird einen Teufel tun, sich mit den Kirchen anzulegen.

      Atheisten wird ja immer wieder unterstellt, nicht ethisch oder moralisch handeln zu können. Alles Unsinn, wenn du mich fragst. Es geht um Macht und mich als Atheist können Drohungen bezüglich irgendeines Strafgerichts im Jenseits nicht beeindrucken.
      Tapferkeit ist das Vermögen und der überlegte Vorsatz,
      einen starken aber ungerechten Gegner Widerstand zu leisten.
      (Immanuel Kant)

      Der Ziellose erleidet sein Schicksal, der Zielbewusste gestaltet es.
      (Immanuel Kant)