Gelder aus dem Fond werden nun doch an Sgb xx angerechnet

      Die ganze Ursache liegt nicht im Bundes- oder Landesrecht, sondern in der untergesetzlichen Regelung. Man war einfach zu faul, dies in die SGB-Gesetzgebung mit einzubauen. Dann wären alle Unklarheiten beseitigt. Ähnlich wie bei dem Contergan-Gesetz. Dort sind die entsprechenden Nichtanrechnungen klar definiert.


      Ohne Bemerkungen geht's auch...
      Ich war z.b nur in konfessionellen Heimen. 80% der Heime in der BRD wurde von beiden deutschen Amtskirchen geführt. Wo sind die beiden Verantwortlichen Amtskirchen und Ihre Pflicht den EH gegenüber heute geblieben?
      Sie hatten doch am meisten von den EHs profitiert,oder nicht?
      Warum schieben sie Ihre Verantwortung an Bund und Länder ab, dann bräuchte man sich heute nicht über die SGB zu streiten. Die Kirchen hätten mehr zur Kasse gebeten werden müssen und die EHs auch als Ihre Opfer anerkennen müssen, somit 80% in den Fonds einzahlen sollen. Dann hätten wir diese Probleme nicht und es hätte die richtigen getroffen.
      Auch heute hätten sie noch die Möglichkeit an diesen Fondsleitung-lösungen etwas zu ändern. Wo sind sie geblieben?

      Aiken schrieb:

      Ich war z.b nur in konfessionellen Heimen. 80% der Heime in der BRD wurde von beiden deutschen Amtskirchen geführt. Wo sind die beiden Verantwortlichen Amtskirchen und Ihre Pflicht den
      Die Kirchen haben sich im Fond freigekauft.. Ebenso Kommunen oder Kreise, die Kinderheime als Träger hatten. Die stehen heute nicht mehr zu Ihrer Verantwortung, das habe ich leidvoll erfahren müssen. Sie lehnen grundsätzlich jede Verantwortung ab und verweisen auf den Fond. Der soll schon alles Leid durch Geld ersetzen. Was aber nicht möglich ist..
      Ohne Bemerkungen geht's auch...
      Ich bin mir nicht sicher, ob "freikaufen" wirklich gelungen ist.
      Denn solange die Geschehnisse in unserer Kindheit immer
      noch thematisiert werden, können weder die Kirchen noch
      der Staat wirklich den Deckel drauf machen. Was mich
      betrifft, soll es auch nicht so sein.
      Übelst ist, daß außer uns Betroffenen (fast) niemand mehr
      die Dinge beim Namen nennen mag. Mir scheint, als würden
      "Mißbrauch" und "Mißhandlung" im Zusammenhang zu unserer
      Generation am liebsten aus dem Wortschatz getilgt werden.
      Thema sind diese Dinge jedenfalls eher unter uns. Bei den Kirchen
      spricht man schon lange von "menschlichen Irrtümern" und "individuellem
      Fehlverhalten". Die Vorsilbe "Miß...." wird gerne verschluckt. Sollen sie
      daran ersticken.

      Bons
      Wie Du es immer auch benennst, für sie sind wir nur eine Minderheit die "einfach lästig" ist. Die immer nur an der Vergangenheit rührt. Und letztlich alles Einzelschicksale sind. Wir sind ähnlich wie Hartz IV Empfänger eine Macht ohne Kraft. Es sei denn man hat eine starke Part(ei) ner hinter sich, der uns ernst nimmt. Und unser Anliegen nach vorne bringt. Ich sehe im Moment keinen. Allenfalls nur temporäre Einzelversuche.
      Ohne Bemerkungen geht's auch...
      Wie auch immer-richtig.
      Gestern abend war meine Rentenersatzleistung auf
      dem Konto. Wenn ich über die vielen Jahre Zwangs-
      arbeit nachgrübel, gehts mir nicht so gut dabei. Das
      einzige positive in all den Jahren war die Kameradschaft
      die doch einiges abgefedert hat und zu einigen bis
      heute hält.
      Wie auch immer, seit gestern sind die Koffer gepackt.
      Dennis und Santi und ich fahren heute abend los.
      Wir haben ja in einem Threat unseren Weg beschrieben.
      Der Laptop geht mit auf die Reise. Dennis Bruder wird
      die Wohnung hüten, die Fische füttern-sich breitmachen
      können und mal Urlaub machen von seiner WG.
      Wir beide wünschen Euch allen, daß Ihr gesund bleibt
      und nach unserer Rückkehr noch alle im Forum anzutreffen
      seid. Einige von Euch haben unsere Telefonnummern und
      wir sind ja über Mail zu erreichen. Zu einigen kommen wir
      ja bei der Fahrt auch rum und holen uns einen Kaffee ab.
      Liebe Grüße von Dennis und mir.

      Ralph
      @bons

      ich wünsche euch eine tolle ereignisreiche urlaubszeit. geld zum verprassen (rentenausgleichszahlung...) scheint reichlich da zu sein :D wenn die geldbörse leer ist, brandbrief ins forum setzen - vielleicht hilft es ;)

      nun will ich dich nicht lange zuquatschen. macht's gut und kommt gesund zurück! und...so ab und zu einen urlaubsbericht zu schreiben, das wäre super.

      xyz

      hinweis von der arge münchen

      Zum 1. Januar 2012 ist der Fonds „Heimerziehung West“ und zum 1. Juli 2012 der Fonds „Heimerziehung in der DDR“ unter finanzieller Beteiligung des Bundes, der jeweiligen Bundesländer sowie der evangelischen und katholischen Kirche errichtet worden. Beide Fonds haben den Zweck, bis heute andauernde Folgeschäden aus der Heimunterbringung auszugleichen bzw. abzumildern. Diese Hilfestellung richtet sich an Personen, die während ihrer Kinderzeit in einem Kinderheim in Westdeutschland (1949 bis 1975) oder in der ehemaligen DDR (1949 bis 1990) untergebracht waren und dort Leid oder Unrecht erlitten haben. Betroffene können Leistungen aus dem Fondsteil „Rentenersatzleistungen“ zum Ausgleich nicht gezahlter Sozialversicherungsbeiträge bei Zwangsarbeit und/oder dem Fondsteil „Folgeschäden aus der Heimerziehung“ zur Aufarbeitung negativer Erlebnisse aus der Zeit der Heimerziehung erhalten. Überwiegend werden Geldleistungen erbracht, möglich sind aber auch Sachleistungen oder Heilmittel. Sind diese Leistungen ganz oder teilweise als Einkommen zu berücksichtigen?

      Sämtliche Leistungen aus dem Fonds „Heimerziehung West“ oder dem Fonds „Heimerziehung Ost“ sind in Anwendung des § 11a Abs. 5 Nr. 1 SGB II privilegiert und daher nicht als Einkommen zu berücksichtigen.
      Begründung:
      Nach § 11a Abs. 5 Nr. 1 SGB II sind Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten grob unbillig wäre.
      Die Leistungen aus dem Fonds Heimerziehung werden als Ergebnis einer politischen Initiative (Runder Tisch Heimerziehung) als eine Art Schadensersatz zur Anerkennung von erlittenem Unrecht erbracht. Allerdings handelt es sich um freiwillige Leistungen aus einer privatrechtlichen Stiftung, auf deren Erbringung die Betroffenen keinerlei Rechtsanspruch haben.
      Die Berücksichtigung als Einkommen würde daneben für die betroffenen Personen eine unbillige Härte darstellen, weil eventuelle privatrechtliche Schadensersatzansprüche aufgrund des großen zeitlichen Abstands zu den Ereignissen bereits verjährt sind.
      Achtung: Aufgrund der besonderen Zweckbestimmung dieser Leistungen, die noch weit nach dem eigentlichen Zufluss der Zahlungen greift, ist auch bei der Vermögensprüfung eine besondere Härte i. S. d. § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 SGB II gegeben. Leistungen aus dem Fonds Heimerziehung sind nicht als Vermögen zu berücksichtigen
      Veröffentlicht: 17.07.12
      WDB-Beitrag Nr.: 111001




      arbeitsagentur.de/nn_434188/ze…-Fonds-Heimerziehung.html

      vielleicht hilft das

      Danie schrieb:

      Danie schrieb:

      hinweis von der arge münchen


      Zum 1. Januar 2012 ist der Fonds „Heimerziehung West“ und zum 1. Juli 2012 der Fonds „Heimerziehung in der DDR“ unter finanzieller Beteiligung des Bundes, der jeweiligen Bundesländer sowie der evangelischen und katholischen Kirche errichtet worden. Beide Fonds haben den Zweck, bis heute andauernde Folgeschäden aus der Heimunterbringung auszugleichen bzw. abzumildern. Diese Hilfestellung richtet sich an Personen, die während ihrer Kinderzeit in einem Kinderheim in Westdeutschland (1949 bis 1975) oder in der ehemaligen DDR (1949 bis 1990) untergebracht waren und dort Leid oder Unrecht erlitten haben. Betroffene können Leistungen aus dem Fondsteil „Rentenersatzleistungen“ zum Ausgleich nicht gezahlter Sozialversicherungsbeiträge bei Zwangsarbeit und/oder dem Fondsteil „Folgeschäden aus der Heimerziehung“ zur Aufarbeitung negativer Erlebnisse aus der Zeit der Heimerziehung erhalten. Überwiegend werden Geldleistungen erbracht, möglich sind aber auch Sachleistungen oder Heilmittel. Sind diese Leistungen ganz oder teilweise als Einkommen zu berücksichtigen?

      Sämtliche Leistungen aus dem Fonds „Heimerziehung West“ oder dem Fonds „Heimerziehung Ost“ sind in Anwendung des § 11a Abs. 5 Nr. 1 SGB II privilegiert und daher nicht als Einkommen zu berücksichtigen.
      Begründung:
      Nach § 11a Abs. 5 Nr. 1 SGB II sind Zuwendungen, die ein anderer erbringt, ohne hierzu eine rechtliche oder sittliche Pflicht zu haben, nicht als Einkommen zu berücksichtigen, soweit ihre Berücksichtigung für die Leistungsberechtigten grob unbillig wäre.
      Die Leistungen aus dem Fonds Heimerziehung werden als Ergebnis einer politischen Initiative (Runder Tisch Heimerziehung) als eine Art Schadensersatz zur Anerkennung von erlittenem Unrecht erbracht. Allerdings handelt es sich um freiwillige Leistungen aus einer privatrechtlichen Stiftung, auf deren Erbringung die Betroffenen keinerlei Rechtsanspruch haben.
      Die Berücksichtigung als Einkommen würde daneben für die betroffenen Personen eine unbillige Härte darstellen, weil eventuelle privatrechtliche Schadensersatzansprüche aufgrund des großen zeitlichen Abstands zu den Ereignissen bereits verjährt sind.
      Achtung: Aufgrund der besonderen Zweckbestimmung dieser Leistungen, die noch weit nach dem eigentlichen Zufluss der Zahlungen greift, ist auch bei der Vermögensprüfung eine besondere Härte i. S. d. § 12 Abs. 3 Satz 1 Nr. 6 SGB II gegeben. Leistungen aus dem Fonds Heimerziehung sind nicht als Vermögen zu berücksichtigen
      Veröffentlicht: 17.07.12
      WDB-Beitrag Nr.: 111001

      Danie schrieb:


      Danie schrieb:

      Der Rechtsgrundsatz lautet:

      "Bundesrecht bricht Landesrecht".

      Es muss also darauf hin gewirkt werden, dass
      der Bund eine entsprechende zweifelsfreie Rechtsverordnung
      erlässt. Bis dahin scheint mir Vieles graue Theorie.


      Lg
      Danie